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Puigdemont kommt nach Genf

Exilpräsident Der katalanische Exil-Politiker Carles Puigdemont wird am Sonntag in Genf erwartet. Der von Madrid abgesetzte Regionalpräsident nimmt im Rahmen des Menschenrechts-Filmfestivals an einer Debatte zum Thema Selbstbestimmung mit Altbundesrätin Micheline Calmy-Rey teil.

Puigdemont betonte gegenüber dem Westschweizer Radio und Fernsehen RTS, nicht unbedingt die Unabhängigkeit für Katalonien anzustreben. Sollte die nordostspanische Region voll auf seine Ressourcen zurückgreifen können, bräuchte es keinen neuen Staat. Und wenn Spanien als Staat so organisiert wäre wie die Schweiz, gäbe es kein Problem, sagte Puigdemont. Das sehe die Mehrheit der Katalanen seiner Meinung nach auch so. Er wolle sich nicht in der Schweiz niederlassen, versicherte er.

Internationaler Haftbefehl wurde aufgehoben

Puigdemont wird von der spanischen Justiz unter anderem wegen Organisation eines Unabhängigkeitsreferendums juristisch verfolgt. Er floh im November nach Belgien. Von Brüssel aus führt Puigdemont seither eine Art Exil-Regierung. Zuvor hatte er seine Nomination zum Präsidenten der katalanischen Regierung provisorisch abgelehnt und Anfang März «vorläufig» auf eine Kandidatur verzichtet. Denn er konnte nicht in Barcelona anwesend sein, ohne von der Polizei festgenommen zu werden. Den internationalen Haftbefehl zog die spanische Justiz im Dezember zurück. Für das Aussendepartement in Bern ist Puigdemonts Auftritt in Genf eine Privatreise eines spanischen Schengenraum-Bürgers. Es stehe ihm frei, politische Reden zu halten, «solange er sich dabei an die schweizerische Rechtsordnung hält», heisst es in einer Mitteilung. Die Behörden behielten sich vor, bei einer Störung der öffentlichen Ordnung die erforderlichen Massnahmen zu treffen. (sda)

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