PRÜFUNGSBERICHT: Armee sammelt auch ausländische Panzer

Der Bund lässt ausgedientes Material in Unmengen horten. Die Eidgenössische Finanzkontrolle übt scharfe Kritik am Vorgehen, nicht zum ersten Mal.

Henry Habegger
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Die Sammelwut der Männer und Frauen vom Militärdepartement ist fast grenzenlos. Sie macht auch vor ausländischen Panzern nicht halt. In einem soeben veröffentlichten Nachprüfungsbericht stellt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) fest: «Das Freilichtmuseum Polygon umfasst 38 Panzer. Die EFK schätzt, dass verordnungsgemäss mindestens 28 davon nicht in die Sammlung gehören, da 10 Panzer überzählig sind und 18 von ausländischen Streitkräften stammen.»

Es geht um die Zentralstelle Historisches Armeematerial (ZSHAM), die beim Armeestab im Verteidigungsdepartement angehängt ist. Die EFK publizierte 2010 einen ersten Prüfbericht zur Sammeltätigkeit der Behörde. Der Bericht fiel vernichtend aus: Fehlende Transparenz und Steuerbarkeit wurde festgestellt, Verflechtungen zwischen privaten Stiftungen und Trägerverein, Interessenkonflikte, fehlende Gesamtsicht der Kosten, Sicherheitsrisiken.

Einiges ist seit 2010 gar schlechter geworden

Sieben Jahre später führte die EFK die Nachprüfung durch. Das Fazit ist bitter: Die Nachprüfung wichtiger Empfehlungen habe gezeigt, «dass die ZSHAM diese nicht beziehungsweise unzweckmässig umgesetzt hat».

Die Armee sammelt seit gut 150 Jahren sämtliches Material, das ausgemustert wird. Unmengen von Objekten haben sich angehäuft. Dabei fehlt laut EFK weiterhin der Überblick. «Jährlich kostet die Sammlung den Bund mindestens 7,4 Millionen Franken. Wie viel genau, kann die ZSHAM nicht beziffern, da ein eigener Kredit fehlt», steht im EFK-Bericht.

Einiges wurde zwar besser, anderes aber sogar schlechter seit 2010. So schwächten die gegenwärtigen Vereinbarungen mit drei Stiftungen und dem Nationalen Pferdezentrum in Bern die Stellung der ZSHAM gegenüber den Privaten weiter, die der Bund mit mehr als 3 Millionen Franken pro Jahr unterstützt. «Die vorbehaltlose Zusicherung von Krediten beziehungsweise Abgeltungen ohne klaren Leistungsbezug ist unkorrekt», hält die EFK fest. Zielvereinbarungen seien wirkungslos, Transparenz und Steuerbarkeit noch gesunken. Die Tendenz, zu viel zu sammeln, sei gestiegen. Laut EFK kann sich die ZSHAM gegenüber den privaten Stiftungen zu wenig durchsetzen. Warum das ist, lässt ein Blick in die gewichtig besetzten Stiftungsräte vermuten.

Dort amten ehemalige Politiker wie Rita Fuhrer (Ex-SVP-Regierungsrätin Zürich), Ex-BDP-Nationalrätin Ursula Haller gehört dort ebenso dazu wie Vertreter der Rüstungsindustrie oder ehemalige hohe VBS-Funktionäre. Die ZSHAM nahm in einer Stellungnahme die Kritik zwar entgegen, wies sie aber teilweise zurück. Sie bestreitet etwa, dass sie «unrechtmässig handelte». So sei es zwar zutreffend, dass für allgemeines Korpsmaterial in der Regel zwei Exemplare eines Objekts aufbewahrt würden. Begründete Ausnahmen seien aber möglich.

Henry Habegger