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PARLAMENTARIER: Nicht von hier – und doch dabei

Wie sehr sind Nationalräte mit ihrem Wahlkreis vertraut, wenn der Lebensmittelpunkt anderswo ist? Die Antworten von Magdalena Martullo-Blocher und Tim Guldimann.
Richard Clavadetscher

Nationalrätin Magdalena Mar- tullo-Blocher (SVP/GR) ist der Überzeugung, dass bei der SRG zahlreiche Einsparmöglichkeiten bestehen. Entsprechend hat sie im Parlament die No-Billag-Initiative unterstützt. Magdalena Martullo-Blocher sitzt zwar als Vertreterin der Bündner SVP im Parlament, hat aber ihren Lebensmittelpunkt im Kanton Zürich. Da ist die Frage, wie sehr sie denn vertraut ist mit den Lebensumständen, mit den Sorgen und Nöten ihrer Wähler, mindestens erlaubt.

Dies gilt auch und gerade bei der Auseinandersetzung um die No-Billag-Initiative. Unbestritten ist, dass es keinen Kanton gibt, der ähnlich viel zu verlieren hätte bei einer Annahme der Initiative wie Graubünden. Im dreisprachigen Kanton hat sich in den letzten Jahren insbesondere das rätoromanische Radio und Fernsehen der SRG vom belächelten Heimatsender zum professionell arbeitenden Informationsrückgrat der Rätoromanen entwickelt. Daneben bedient die SRG Deutschbünden ebenso wie die italienischsprachigen Südtäler etwa mit regionalen Radioinformationen.

Ob dies auch bei einer Annahme der No-Billag-Initiative so bleiben würde, ist die Frage aller Fragen. Dass sie im Kanton Graubünden bis hinein in die SVP einen schweren Stand haben wird, versteht sich von selbst.

«Im regen Austausch mit Bündnern»

Heinz Brand, Nationalrat und Präsident der SVP des Kantons Graubünden, jedenfalls widerspricht auf Anfrage dieser Sicht der Dinge nicht. Widerspruch allerdings ist von ihm zu hören, wenn man fragt, ob sich bei No-Billag nicht zeige, dass Magdalena Martullo-Blocher eine «Hors-Sol-Parlamentarierin» sei, die aufgrund ihres Lebensmittelpunkts im Kanton Zürich zu wenig wisse, was ihre Wählerschaft bewege. «Frau Martullo-Blocher ist im Kanton oft präsent und mit den Bündner Verhältnissen bestens vertraut», sagt Brand.

Die Nationalrätin selber äussert sich ähnlich. Über ihren persönlichen Mitarbeiter lässt sie ausrichten, sie weise darauf hin, dass sie «als grösster privater Arbeitgeber und grösster Lehrlingsausbildner in Graubünden» sowie mit der Teilnahme an zahlreichen Anlässen überall im Kanton «sehr wohl in einem dauernden und regen Austausch mit den Bündnern» stehe. Entsprechend sieht sie sich nicht als «Hors-Sol-Parlamentarierin».

Vertreter der Auslandschweizer

Verankert im Wahlkreis oder nicht? Einer, der sich selbstkritisch dazu äussert, findet sich auf der anderen Seite des politischen Spektrums: Nationalrat Tim Guldimann (SP/ZH). Der Wohnort des früheren Schweizer Botschafters in Deutschland ist nach wie vor Berlin. Er kenne natürlich das Milieu in Zürich weniger gut als ein dort wohnhafter Parlamentarier, sagt er. Auch wisse er nicht, «was ein Kilo Zucker in der Migros kostet». Dies sei sicher ein Nachteil. Anderseits, so Guldimann, sitze er ja explizit als Vertreter der Auslandschweizer im Parlament, und er bringe dafür «den Blick von aussen» ein, was der schweizerischen Innenpolitik nur nützen könne. Aber es stimme schon, der Kontakt mit der Wählerschaft im Kanton und damit das Gespür für ihre Sorgen und Nöte fehle ihm.

Laut Nationalrätin Priska Seiler Graf, Co-Präsidentin der SP des Kantons Zürich, ist es gerade das Wissen um diese Defizite, das den «Internationalrat» (wie sich Guldimann augenzwinkernd nennt) wachsam sein lässt: «Er bemüht sich nicht nur, an jeder Delegiertenversammlung anwesend zu sein, er fragt auch immer, welche Bedeutung ein Geschäft für unseren Kanton hat.» Guldimann habe jedenfalls noch nie gegen die Interessen der Partei oder des Kantons gestimmt. Bei der No-Billag-Initiative übrigens auch nicht: Wie die SP war auch Tim Guldimann dagegen.

Richard Clavadetscher

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