PARLAMENT: Der Dompteur der SVP-Fraktion tritt ab

Zwei Jahre vor seinem Abschied aus dem Nationalrat stellt Adrian Amstutz das Amt des SVP-Fraktionschefs zur Verfügung. Der Berner sorgte für geschlossene Reihen.

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Letztmals war das Spektakel in der Herbstsession zu erleben: Es ging im Nationalrat um die Kürzung der Entwicklungshilfe, eine Kernforderung der SVP. Als es auf die Abstimmung zuging, liess Fraktionschef Adrian Amstutz von seinem Platz ganz hinten im Saal den Blick über die eigenen Reihen schweifen. Als er einen leeren Stuhl entdeckte, rief er laut, so dass es die ganze Fraktion hören konnte: «Wo ist der?». Flugs wurde der Name des Abwesenden durch die Wandelhalle gebrüllt.

Die Art und Weise, wie der ehemalige Fallschirmgrenadier die grösste Fraktion im Parlament führte, hatte etwas Militärisches. Er habe für «Geschlossenheit und Disziplin» gesorgt, sagt Parteipräsident Albert Rösti über Amstutz. Dieser meint hingegen schalkhaft: «Ich hätte die Schraube noch mehr anziehen müssen – schliesslich stimmen SP und Grüne noch geschlossener.» Zum Dompteur der SVP-Parlamentarier und Nachfolger von Caspar Baader gewählt wurde Amstutz im Januar 2012. Kurz zuvor hatte die Partei den zweiten Bundesratssitz verpasst, Bruno Zuppiger hatte sich wegen einer Erbschafts­affäre als unmöglicher Kandidat erwiesen. «Amstutz hat die Fraktion zu einem schwierigen Zeitpunkt übernommen und die Situation beruhigt», sagt Rösti.

In die Amtszeit von Amstutz fiel die Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative (MEI). Ausserdem der Triumph bei den Wahlen 2015. In dessen Folge konnte sich die SVP doch noch die Doppelvertretung im Bundesrat sichern. Der Auftritt von Amstutz bei der Debatte über die MEI-Umsetzung war grosses Polit­kino, die Architekten des Inländervorrangs bezeichnete er dabei als «Totengräber der Demokratie». Verbale Angriffe startete er wiederholt gegen Justizministerin Simonetta Sommaruga. Einmal, noch vor seiner Zeit als Fraktionschef, sagte er in der «Arena»: «Dir verzellet ein Seich am angere, Frou Bundesrätin.»

Nun zieht sich Amstutz ins zweite Glied zurück. 2019 endet nach 16 Jahren – davon ein halbes Jahr als Ständerat – dann auch die Zeit im Bundesparlament. Dies wegen der Amtszeitbeschränkung innerhalb der Berner SVP. Die frei werdende Zeit will Amstutz dem Motorradfahren, dem Gleitschirmfliegen und der Familie widmen. Er ist Mitinhaber eines Architektur- und Bauleiterbüros in Sigriswil oberhalb des Thunersees. Politisch will sich Amstutz weiterhin für die Unabhängigkeit der Schweiz und gegen eine stärkere Anbindung an die EU einsetzen. Gemäss Rösti verbleibt der Berner im Leitungsausschuss der SVP Schweiz.

Amstutz’ Nachfolge wird am 17. November geregelt. Kronfavorit ist Nationalrat Thomas Aeschi. Der Zuger soll einen guten Draht zu Christoph Blocher haben. Mit seiner Bundesratskandidatur zeigte Aeschi bereits 2015, dass er Ambitionen für höhere politische Weihen hat. Auf Anfrage sagte Aeschi gestern: «Das Amt reizt mich sehr.» Und zutrauen würde er es sich auch.

Tobias Bär, Dominik Weingartner