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Interview

Offiziers-Präsident zur Kampfjet-Beschaffung: «Beim Preis machen wir keine Konzessionen»

Am Donnerstagmorgen gibt Verteidigungsministerin Viola Amherd die nächsten Schritte bei der Kampfjetbeschaffung bekannt. Der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft erwartet eine Antwort auf die Frage, wie viel die Flieger maximal kosten dürfen.
Lorenz Honegger
Die ersten 100 Tage waren Schonfrist: Die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd (l.) mit Stefan Holenstein, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft. (Bild: Urs Flüeler / Keystone)

Die ersten 100 Tage waren Schonfrist: Die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd (l.) mit Stefan Holenstein, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft. (Bild: Urs Flüeler / Keystone)

Herr Holenstein, Viola Amherd ist seit vier Monaten im Amt. Bis jetzt wurde sie von allen Seiten gelobt. Wann ist die Schonfrist für die erste Verteidigungsministerin vorbei?

Stefan Holenstein: Die ersten 100 Tage gelten immer als Schonfrist. Frau Amherd hat sich gründlich eingearbeitet. Sie stellt die richtigen Fragen. Jetzt kommen wir in die nächste Phase, in der sie Antworten liefern muss. Die Erneuerung der Luftverteidigung hat höchste Priorität – auch für sie.

Am Donnerstag verrät Amherd, wie es bei der Kampfjetbeschaffung weiter gehen soll. Was erwarten sie?

Sie muss aufzeigen, wie wir eine politische Mehrheit für neue Kampfflugzeuge zustandebringen. Wir rechnen damit, dass sie die Beschaffung von Kampfjets und bodengestützter Fliegerabwehr voneinander trennen wird. Wichtig ist auch der Zeitplan: Er muss unbedingt eingehalten werden. Es darf keine weiteren Verzögerungen mehr geben. Spätestens im Herbst 2020 muss die Abstimmung erfolgen.

Der ehemalige Astronaut Claude Nicollier hat im Auftrag des Verteidigungsdepartements eine Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» verfasst. Was versprechen Sie sich davon?

Wir werden erstmals ein Preisschild für die Kampfflugzeuge erhalten. Bis jetzt war immer von acht Milliarden Franken für Kampfjets und Fliegerabwehr die Rede. Das ist aus unserer Sicht das Minimum, das wir auch nur mit Widerwillen akzeptiert haben. Für die Flieger alleine kann ich mir ein Preisspektrum von sechs bis sieben Milliarden Franken vorstellen. Das Gesamtpaket muss aber wie bisher acht Milliarden Franken betragen. Beim Preis sind wir nicht bereit, Konzessionen zu machen.

Wird Nicollier auch sagen können, wie viele Flieger sich mit dem Geld kaufen lassen?

Ich glaube, dafür ist es noch zu früh. Bis jetzt war zwar immer von 30 bis 40 Stück die Rede. Aber solange die Evaluation der fünf Kampfjettypen läuft, lässt sich so eine Aussage nur schwer machen. Je nach Konfiguration und Komplexität kann die Anzahl Flugzeuge steigen oder sinken.

Ein umstrittener Punkt, den Amherd klären will, sind die Gegenschäfte: Die Herstellerfirma der Kampfjets muss 100 Prozent des Kaufbetrags mittels Aufträgen an Schweizer Firmen kompensieren. Das verteuert den Kaufpreis. Sollten wir nicht wie viele andere Länder auf Gegenschäfte verzichten?

Wir finden es legitim, dass die Bundesrätin diese Frage in einem Bericht erklären lässt. Aber ich muss aus Sicht der Offiziersgesellschaft auch ganz klar sagen: Offset-Geschäfte sind ein wichtiger Bestandteil der schweizerischen Rüstungspolitik. Allenfalls diskutieren kann man über indirekte Gegengeschäfte: Also Aufträge, die nicht direkt mit dem Kampfjetkauf in Verbindung stehen. Der für morgen erwartete Bericht des ehemaligen Direktors der Eidgenössischen Finanzkontrolle ist eine Chance, dieses Thema ein für alle Mal zu erledigen.

Ein Thema, das die Kampfjetdiskussion überschattet, ist die dreijährige Verzögerung bei der Beschaffung neuer Minenwerfer. Ihre Beurteilung?

Wir sind nicht begeistert, dass dieses Problem ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt auftaucht, wenn wir doch ein noch viel wichtigeres Geschäft ins Ziel bringen müssen. Unerwartete Nebenschauplätze sind immer gefährlich. Aber letztlich hat niemand kommen sehen, dass sich der Kauf so verzögern würde.

Was muss sich ändern?

In Zukunft sollte das Verteidigungsdepartement die Präsidenten der sicherheitspolitischen Kommissionen rechtzeitig informieren, damit sie bei Problemen auf der politischen Ebene stärker eingreifen können.

Amherd präsentiert Berichte zur Kampfjetbeschaffung

Verfolgen Sie am Donnerstagmorgen um 8:30 Uhr auf dieser News-Seite live die Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Viola Amherd zum Kampfjetkauf. Die CVP-Bundesrätin wird drei neue Berichte vorstellen und die nächsten Schritte im Beschaffungsprozess bekanntgeben.

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