Nur wenige haben eine Chance

Wer wird Nachfolger von Bundesrat Samuel Schmid? Dies hängt in erster Linie davon ab, ob die SVP bereit ist, einen «wählbaren» Kandidaten aufzustellen. Die Wahl findet am 10. Dezember statt.

Stefan Schmid
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Urs Schwaller

Urs Schwaller

Im Grundsatz sind sich fast alle Parteien einig: Die SVP hat Anspruch auf den freiwerdenden Sitz im Bundesrat. Nur die Grünen stellen die Konkordanz in Frage und liebäugeln erneut mit einer eigenen – chancenlosen – Kandidatur.

Doch diese Bekenntnisse sind für die SVP noch keine Garantie, am 10. Dezember einen ihr genehmen Kandidaten durchzubringen. Dies deshalb, weil insbesondere zwei Parteien – CVP und SP – für die Wahl politische Bedingungen stellen. Für die SP ist nur wählbar, wer sich in eine Konkordanzregierung einbinden lässt. Einen zweiten «Fall Blocher» will Parteipräsident Christian Levrat um jeden Preis verhindern. Noch weiter geht CVP-Chef Christophe Darbellay: Er will nur jemanden wählen, der die Personenfreizügigkeit mit der EU unterstützt. Die CVP pokert deshalb so hoch, weil sie einen zweiten Sitz im Bundesrat zurückerobern will und mit Urs Schwaller eine Alternative mit reellen Wahlchancen anzubieten hat. Nur die FDP verzichtete gestern auf einen Anforderungskatalog. Vieles hängt nun also davon ab, ob die SVP bereit ist, einen Kandidaten aufzustellen, der von der Mehrheit der Bundesversammlung als wählbar eingestuft wird. Dies sind die Szenarien:

1. Die kalkulierte Nichtwahl

In der SVP tobt seit Wochen ein Machtkampf zwischen den Blocher-Anhängern, die ihr Idol unbedingt wieder in den Bundesrat hieven wollen, und dem gemässigten Flügel rund um den Thurgauer Nationalrat Peter Spuhler, der die Zeit des alt Bundesrats für abgelaufen hält. Weil Blocher sich gestern nicht aus dem Spiel genommen hat, geht dieser Machtkampf in den nächsten Tagen in die entscheidende Phase. Klar ist aber schon heute: Blocher wird nicht mehr gewählt. Das weiss auch die SVP. Stellt sie ihn dennoch auf, wäre die Nichtwahl Blochers bewusst einkalkuliert. Die SVP könnte sich in der Folge erneut als Opfer politischer Intrigen darstellen und den Oppositionskurs verschärfen in der Hoffnung, aus den Wahlen 2011 als grosse Siegerin hervorzugehen.

Anstelle Blochers würde das Parlament wohl CVP-Fraktionschef Urs Schwaller wählen. Die SVP bliebe in diesem Fall bis mindestens 2011 eine Oppositionspartei ohne Aussicht auf Regierungsbeteiligung.

2. Die Hardliner

Die zweite Variante besteht darin, einen – oder zwei – Hardliner zu nominieren. Man kommt damit der Hauptforderung der Konkurrenz nach, Blocher nicht mehr aufzustellen. Gleichzeitig wird aber jemand aufs Schild gehoben, der durch und durch ein Anhänger Blochers ist. In Frage kommen hiefür zum Beispiel Fraktionschef Caspar Baader, Ex-Präsident Ueli Maurer oder Nationalrat Adrian Amstutz.

Aus heutiger Sicht ist offen, ob diese Politiker gewählt würden. Zweifel sind aber angebracht: Baader ist seit seiner Rede unmittelbar nach der Blocher-Abwahl im Dezember 2007 für viele ein rotes Tuch. Bei Amstutz, der die Abstimmung über die Personenfreizügigkeit boykottieren will, bestehen Zweifel an seinem Bundesrats-Format, und Maurer verkörperte als ehemaliger Parteipräsident während Jahren den harten SVP-Kurs. Von diesem Trio besitzt der Zürcher dennoch die besten Wahlchancen. Ihm wird auch von der Konkurrenz hohes Sachverständnis und die Fähigkeit, Koalitionen zu schmieden, attestiert. Chancenlos dürfte derweil der Schwyzer Nationalrat und Auns-Präsident Pirmin Schwander sein, der von seiner Kantonalpartei bereits nominiert wurde.

3. Die Wählbaren

Damit bleiben noch jene, die von der Bundesversammlung ziemlich sicher gewählt würden. Dazu gehört beispielsweise der Zürcher Sicherheitspolitiker Bruno Zuppiger, der als Milizoberst gute Voraussetzungen für die Leitung des Verteidigungsdepartements mitbringt. Denkbar wären auch der Freiburger Unternehmer und SVP-Vize-Fraktionschef Jean-François Rime oder die Zürcher Regierungsrätin Rita Fuhrer. Definitiv abgewinkt hat derweil Peter Spuhler. «Ich stehe für eine Kandidatur definitiv nicht zur Verfügung», sagt der Unternehmer auf Anfrage. Auch der ehemalige Bundesratskandidat und Thurgauer Regierungsrat Roland Eberle zeigt kein Interesse: Er habe eine erfolgreiche Phase in der Politik gehabt und habe jetzt eine ebenso erfolgreiche Phase in der Industrie, sagte Eberle auf Anfrage.

Bruno Zuppiger

Bruno Zuppiger

Peter Spuhler

Peter Spuhler

Caspar Baader

Caspar Baader

Christoph Blocher

Christoph Blocher

Ueli Maurer

Ueli Maurer

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