Kommentar

Nur nichts ändern! Die Stabilität der Schweiz ist aufreizend – und ganz okay

Die Grünen bleiben draussen, die bisherigen Bundesräte dürfen weitermachen - ja es kommt nicht einmal zu einem Departementswechsel. Die Stabilität der Schweiz in einer wahnsinnigen Welt hat etwas Provokatives. Der Wochenkommentar des «Schweiz am Wochenende»-Chefredaktors.

Patrik Müller
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Je verrückter die Welt spielt, je wilder Trump um sich schlägt, je tiefer die britische Politik ins Chaos stürzt, je dramatischer die Verwerfungen in den Parteienlandschaften Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Österreichs werden: Umso grösser scheint in der Schweiz der Wille nach Stabilität und Normalität zu sein.

Nicht bei allen natürlich. In Teilen der Medien herrschte in den vergangenen Wochen Umsturzlust. Das wär doch was: Eine grüne Bundesrätin! Die Abwahl eines Freisinnigen! Ein Hauch von Revolutionsromantik wehte vor allem aus den Newsrooms des Schweizer Radios und Fernsehens: Die Sehnsucht, dass bei den Bundesratswahlen «etwas passiert», das Ende der Langeweile, wie es die Nationalratswahlen doch eigentlich verheissen hatten. Ein bisschen wie im Ausland.

Und dann: Nur 82 Stimmen für die grüne Sprengkandidatin Regula Rytz. Keine Chance. Selbst die Mini-Revolution in der Regierung – nämlich dass man FDP-Bundesrat Ignazio Cassis das Aussendepartement weggenommen hätte – blieb am Freitag aus.

Weitermachen! Der wiedergewählte FDP-Bundesrat Ignazio Cassis, Mitte, kommt mit Viola Amherd, Guy Parmelin, Alain Berset, Simonetta Sommaruga und Ueli Maurer in den Nationalratssaal.

Weitermachen! Der wiedergewählte FDP-Bundesrat Ignazio Cassis, Mitte, kommt mit Viola Amherd, Guy Parmelin, Alain Berset, Simonetta Sommaruga und Ueli Maurer in den Nationalratssaal. 

Bild: Peter Klaunzer / Keystone

Eigentlich hatte man das gewusst. Aber ganz sicher kann man ja nie sein, Politik ist wie Fussball, Sensationen sind nie ausgeschlossen. Und ist nicht die Unberechenbarkeit zu einem Merkmal der Politik unserer Zeit geworden? In den USA erklären Politologen die Trump-Präsidentschaft mit den Begriffen «Disruption» und «Doktrin der Unberechenbarkeit». Auch anderswo scheint nichts mehr vorhersehbar. Auf Umfragen und Experten ist kein Verlass mehr.

Nur: Wir sind in der Schweiz. Ihre Stabilität wirkt im internationalen Massstab nahezu aufreizend. Bei Abstimmungen neigt das Volk zwar auch hier zum Aufbegehren, aber nur selten. Zum Beispiel, indem es der Minarett-Initiative zustimmt (worauf nichts, aber auch gar nichts passierte) oder die Masseneinwanderungsinitiative annimmt (worauf fast nichts passierte).

Solche Entscheide, solche «Verirrungen der direkten Demokratie» waren es, die Schriftsteller Lukas Bärfuss vor vier Jahren bewogen haben, in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» ein fulminantes Essay mit dem Titel «Die Schweiz ist des Wahnsinns» zu veröffentlichen. Dabei ist dieses «Volk von Zwergen» (Bärfuss) eben gerade nicht wahnsinnig.

Wer wahnsinnig ist, geht übermässige Risiken ein, verhält sich unberechenbar. Das tun die Schweizerinnen und Schweizer nicht. Sie setzen mal ein Zeichen, wohlkalkuliert, aber Experimente sind ihre Sache nicht. Bei den Wahlen haben sie die SVP zurückgebunden: Bitte nicht übermütig werden!

Die Grünen haben sie gestärkt, aber die politisch deckungsgleiche SP geschwächt. Zudem haben sie den Grünen bei den zweiten Wahlgängen für den Ständerat bereits wieder einen Dämpfer verpasst – auf dass sie nicht denken, ihre Bäume würden in den Himmel wachsen. Das ist nicht Wahnsinn, sondern elektorale Grundvernunft.

Darum ist es auch abwegig, wenn die Grünen behaupten, dass Parlament habe am Mittwoch den «Volkswillen missachtet». Woher wollen sie wissen, dass eine Mehrheit des Volkes für einen grünen Bundesrat ist? Man wüsste es, wenn damals die SVP-Initiative für eine Volkswahl des Bundesrats angenommen worden wäre, aber die wurde deutlich abgelehnt. Denn sie hätte die Stabilität gefährdet.

Stabilität ist langweilig. Aber in einer wahnsinnigen Welt wird für jedermann erkennbar, was für einen Wert sie darstellt. Unser Land ist damit gut gefahren. Allerdings birgt sie eine Gefahr: Wenn Stabilität nur eine Folge von Selbstzufriedenheit und Selbstgenügsamkeit ist, dann bedeutet sie Stillstand.

Doch die Schweiz steht nicht still. Im Parlament gibt es neue Mehrheiten. Die Zauberformel des Bundesrats hat als blosses Machtkartell keine Zukunft. Sie wackelt. Gefallen ist sie noch nicht. Veränderungen kommen hierzulande nicht disruptiv, aber sie kommen. Im Fall der Zauberformel spätestens nach den nächsten Wahlen, wenn sich die Kräfteverhältnisse von 2019 bestätigen sollten.

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