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Nur eine kurze Pause im EU-Powerplay

Zur Sache
Remo Hess

Fast scheint es, als habe die Schweiz neue Freunde gefunden. Elf EU-Staaten beklagen sich in einem Brief darüber, dass die EU-Kommission die Anerkennung der Schweizer Börse auf ein Jahr beschränkt. Sie fühlen sich überrumpelt und haben dem Vorschlag nur unter Zähneknirschen zugestimmt. Eigentlich müsste die Anerkennung unbefristet gelten, so wie es zuvor in einem ordentlichen Verfahren beschlossen wurde. Endlich stellt sich mal jemand hinter die Schweiz, ist man versucht zu sagen. Bern fühlt sich ohnehin unfair behandelt, weil die EU die rein technische Börsenäquivalenz mit Fortschritten beim Rahmenabkommen verknüpft. Doch es wäre falsch zu glauben, bei den Unterzeichnern des Schreibens handle es sich um überzeugte Fürsprecher der Schweiz. Mindestens so fest, wie über den Umgang mit Bern, beklagen sie sich in ihrem Brief über EU-interne Prozesse. Sie tun sich schwer damit, dass Jean-Claude Juncker seine Kommission nicht als Verwaltungsbehörde, sondern als politisches Projekt versteht. Um dies zu verwirklichen, kürzt der Präsident auch gerne die Dienstwege ab. Das macht die Kommission zu einer effizienten Maschine, sorgt aber für Unbehagen bei den übergangenen Beamten. Der Brief an die EU-Kommission wurde lediglich von Abteilungsleitern und nicht von den Finanzministern unterschrieben. Die Verstimmung dürfte deshalb über die rein technische Ebene nicht hinauswachsen. Trotzdem hat die EU-Drohkulisse gegenüber der Schweiz einen Kratzer abbekommen. Illusionen machen sollte man sich aber keine: Auch das nächste Mal, wenn Brüssel wieder das Powerplay aufziehen will, dürften die Mitgliedstaaten bereitstehen. Seite 3

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