Nicht ausdiskutiert

Armeebestand wird laut Maurer Streitpunkt bleiben.

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Die Rechnung des Bundes 2010 schliesst um fünf Milliarden besser ab als erwartet. Müssen Sie nun im VBS weniger sparen?

Ueli Maurer: Das ist eine vorübergehende Situation. Die Begehrlichkeiten sind gross. Wir schieben nicht nur in der Armee, sondern auch bei den Sozialwerken oder beim Verkehr eine Schuldenwelle vor uns hin. Deshalb glaube ich nicht, dass sich für uns etwas ändert. Wir könnten im Moment gar nicht mehr Geld ausgeben wegen der Schuldenbremse. Zudem müssten wir die Projekte erst wieder aufgleisen.

Was ist eigentlich Ihre Vision der Armee?

Maurer: Ich vertrete die Haltung des Bundesrates: Der sieht eine Armee mit 80 000 Mann, mit jährlich 4,4 Milliarden Ausgaben und neuen Kampffliegern vor.

Und Sie persönlich?

Maurer: Es ist ein offenes Geheimnis, dass ich gerne etwas mehr in die Armee investieren würde. Denken Sie an Davos letzte Woche. Die Welt wird immer unsicherer. Wer in einem Hotel eine harmlose Explosion verursachen kann, kann auch irgendwann eine Bombe legen.

Um das zu verhindern, muss rund um die Uhr jedes Hotel, jeder Raum überwacht werden. Das braucht Personal. Je kleiner die Armee, desto weniger kann sie solche Aufgaben erfüllen. Ich bin überzeugt, die Diskussion über die Grösse der Armee ist noch lange nicht beendet.

Die kleine Explosion am WEF soll den höheren Bestand rechtfertigen?

Mauer: Was ich damit sagen will: Weil die Sicherheitsanforderungen immer komplexer werden, braucht es tendenziell mehr Leute, um die Sicherheit zu garantieren.

Die Polizei hat bei uns wenig Möglichkeiten. Für Anlässe wie das WEF dagegen ist die Armee massgeschneidert. Im längerfristigen Sicherheitsdenken wird die Armee deshalb höheren Stellenwert erhalten. Dafür braucht sie Mittel. Interview: eno/ja

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