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Neuer Rekord an der Südgrenze

Das Mittelmeer ist wieder passierbar, und das schlägt sich in der Zahl der Asylsuchenden im Tessin nieder: In den letzten Wochen wurde ein Höchststand erreicht. Bundesrat Ueli Maurer fordert Schnellverfahren für Migranten aus Afrika.
Denise Lachat
Die Grenzwächter sind verstärkt an der Südgrenze im Einsatz. (Bild: ky/Pablo Gianinazzi)

Die Grenzwächter sind verstärkt an der Südgrenze im Einsatz. (Bild: ky/Pablo Gianinazzi)

BERN. Die Schweiz müsse Migranten aus Afrika besser abschrecken, forderte Bundesrat Ueli Maurer am Schweizer Radio. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Grenzwächter in den vergangenen Monaten vor allem illegal Einreisende aus Afghanistan, Gambia, Nigeria, Somalia, Marokko und Eritrea angehalten haben. Das Kriegsland Syrien hingegen folgt in der Grenzwacht-Statistik erst auf Platz neun. 1155 Afghanen wurden zwischen Januar und Ende Mai unter dem Titel «Rechtswidrige Aufenthalte» registriert, aber nur 342 Syrer. Für Migranten aus Afrika müsste die Schweiz darum ein 48-Stunden-Verfahren einführen, verlangte Maurer, der als Finanzminister auch oberster Chef des Grenzwachtkorps ist.

Offene Türen beim SEM

Beim Staatssekretariat für Migration (SEM) rennt Maurer mit seiner Forderung offene Türen ein. SEM-Sprecher Martin Reichlin sagt, Asylgesuche aus Marokko, Tunesien, Algerien, Nigeria, Gambia und Senegal würden bereits in Schnellverfahren behandelt. Die sogenannten Fast- Track-Verfahren kommen bei jenen Ländern zur Anwendung, die eine tiefe Anerkennungsquote haben. Erledigt werden die Gesuche innerhalb von einem bis drei Monaten. Zum Vergleich: Die durchschnittliche Verfahrensdauer liegt bei 230 Tagen.

Am raschesten erledigt werden heute Gesuche aus dem EU- und Efta-Raum sowie aus den Balkanstaaten: In der Regel behandelt der Bund diese Gesuche direkt in den bundeseigenen Empfangs- und Verfahrenszentren. Die Befragerteams schliessen das Verfahren in der Regel innert 48 Stunden nach der Erstbefragung zur Person ab. Unmittelbar nach Erlass eines negativen Asylentscheides wird die Beschaffung der Ersatz-Reisepapiere eingeleitet, und rechtskräftige Wegweisungen werden wenn möglich direkt ab Zentrum vollzogen. Diese Priorisierung hat das SEM 2012 eingeführt, um schwach begründete Gesuche möglichst rasch zu erledigen. Mit der Folge, «dass die Asylgesuche aus diesen Ländern nachhaltig gesunken sind», wie Reichlin betont.

In Brig ist fast immer Endstation

Denn: Nicht jede Person, die illegal in die Schweiz einreist und als rechtswidriger Aufenthalter von der Grenzwacht registriert wird, landet automatisch im Asylverfahren. Die Grenzwächter übergeben nur jene Personen an das SEM, die beim Grenzübertritt ein Asylgesuch in der Schweiz stellen. «Dann findet das Asylrecht vor dem Ausländerrecht Anwendung», erklärt Grenzwacht-Sprecher Attila Lardori. Alle anderen, die von ausserhalb des Schengen-Raums kommen und in der Schweiz ohne gültigen Reisepass und ohne Visum unterwegs sind, werden direkt von den Grenzwächtern in die Nachbarländer zurückgeschickt. Dies ist aktuell vor allem im Wallis der Fall, wo der Nachtzug aus Mailand auf seinem Weg nach Frankreich durch die Schweiz fährt. Beim «technischen Halt» in Brig – die Zugtüren werden nicht geöffnet – steigen die Schweizer Grenzwächter zu. Sie haben in fünf Monaten über 2000 illegal Einreisende mit Reiseziel Frankreich registriert und gleich wieder nach Italien zurückgeschickt. Lardori sagt: «Es kommt in seltenen Fällen vor, dass Migranten versuchen, sich zu verstecken. Doch die Grenzwächter nehmen es genau mit den Kontrollen. Die Schweiz soll kein Transitland sein.» Asylgesuche gibt es auf dieser Transitroute kaum; die illegal Einreisenden in der Grenzregion Wallis, die gesamtschweizerisch rund ein Fünftel ausmachen, reisen also fast ausnahmslos wieder aus.

Neue Route über Südbünden?

Ganz anders ist die Lage im Tessin. Wer aus einem der etwa 90 Züge, die täglich von Italien her kommen, in Chiasso aussteigt, stellt fast immer ein Asylgesuch. Und die Zahl der von den Grenzwächtern angehaltenen Personen erreichte im Mai mit 1261 einen Rekordwert. «Wir sind nicht überrascht», sagt Lardori dazu. Das Mittelmeer sei wieder passierbar, mit einem Anstieg habe man gerechnet. Im Vergleich zum Vorjahr seien die 360 Personen mehr innerhalb von zwei Monaten zwar ein Rekordwert, mit den vorhandenen Kapazitäten aber zu bewältigen.

Besonderes Augenmerk legen die Grenzwächter zudem auf die Bündner Südtäler: Am Wochenende wurden im Raum Brusio 13 Eritreer und eine Person aus Togo zusammen angehalten, die Eritreer stellten ein Asylgesuch. Bisher wurden in dieser Region nach Auskunft von Lardori nur vereinzelt Personen aufgegriffen. Ob Südbünden zur neuen Ausweichroute wird für Migranten, die von Italien her nach Deutschland oder Österreich reisen wollen, wird sich weisen müssen. Lardori: «Vielleicht war es eine Ausnahme, vielleicht das Anzeichen für einen Trend.»

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