Neuer Bündner Anlauf für Proporzwahl

Auch im Kanton Graubünden soll das Parlament in Zukunft nicht mehr im Majorz-, sondern wie fast überall im Land im Proporzsystem gewählt werden. Dies zumindest, wenn es nach dem Willen der Initianten von «ProProporz» geht.

Franco Brunner
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CHUR. Es ist so etwas wie eine «unheilige Allianz», die sich gestern in Chur den Medien präsentierte: Da sassen Heinz Brand, Nationalrat und Präsident der SVP Graubünden, und Jon Pult, Grossrat und Präsident der SP Graubünden, am selben Tisch. Unterschiedlichere Ansichten könnten kaum aufeinandertreffen als diejenigen dieser beiden politischen Aushängeschilder des Kantons. Gestern aber war Harmonie angesagt: Gemeinsam mit vier Kollegen von CVP, EVP, Grünen und Grünliberalen vertraten Brand und Pult das Komitee ProProporz bei der offiziellen Lancierung der Abstimmungskampagne. Ihr Ziel ist klar: Graubündens Parlament soll künftig ein «gerechtes Wahlsystem» haben. Und dieses gerechte System kann laut den Initianten bloss die Proporzwahl sein.

Für ein «zeitgemässes System»

Proporz oder Majorz? Eine Frage, die sich national gesehen – was die Wahl von Parlamenten anbelangt – neben Graubünden bloss noch in Appenzell Innerrhoden stellt. Denn nur in diesen beiden Kantonen werden die Parlamente noch im Majorzverfahren, also in Form einer Mehrheits- und nicht in Form einer Verhältniswahl bestellt. «Ich engagiere mich für Proporz, da ich für ein zeitgemässes Wahlsystem bin», sagte Nationalrat Brand denn auch mit Blick auf die kantonale Ausnahmesituation. Ein Wahlsystem sei nicht da, um Sitze für die eine oder andere Partei zu sichern, wie dies das Majorzsystem tue. Deshalb sei es an der Zeit, dass sich auch Graubünden zu einem zeitgemässen und vor allem gerechten Wahlsystem bekenne, so Brand weiter. Dies sei auch oder vielleicht gerade nötig, weil das Bündner Stimmvolk die Einführung von Verhältniswahlen in den letzten 75 Jahren an der Urne bereits sechs Mal abgelehnt habe.

SP-Präsident Pult sprach derweil von einer «Frechheit», wenn die Proporz-Gegner behaupteten, das heutige System mit seinen 39 Wahlkreisen bilde die geographische, sprachliche und kulturelle Vielfalt Graubündens ab. Gerade das Gegenteil sei der Fall. Besonders die Behauptung, ein Proporzsystem würde die sprachliche und kulturelle Vielfalt schlechter abbilden als das heutige System, sei eine «perfide Unwahrheit» und etwas, das ihn persönlich wütend mache, erzürnte sich Pult weiter.

«Bündner sind nicht dumm»

Weitaus glücklicher zeigte sich Pult mit der parteienübergreifenden Koalition, die sich im Kanton für das Proporzsystem gebildet habe. «Die Proporz-Frage ist ein Evergreen in meiner Partei. Doch niemals zuvor konnten wir auf solch grosse Unterstützung zählen wie jetzt, und das erfüllt mich mit grosser Freude.» Weniger Freude hat der Bündner SP-Präsident, wenn Proporz-Gegner monieren, dieses System sei zu kompliziert. Pult dazu: «Das würde ja mit anderen Worten bedeuten, dass die Bündner dümmer sind als der Rest der Schweiz. Solch eine Aussage kann ich schlicht und einfach nicht akzeptieren.»

Der Abstimmungskampf ist also lanciert – sofern es denn überhaupt einen geben wird. Denn noch ist von den Proporz-Gegnern im Kanton kaum etwas zu vernehmen.