Nachts bleiben die Grenzen dicht

LUGANO. Von wegen freier Personenverkehr: Italien schiebt trotz Schengen-Abkommen an etlichen kleinen Grenzübergängen nachts die Tore zu. Die Gründe für das Vorgehen bleiben teils im dunkeln.

Gerhard Lob
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Keine Durchfahrt: In der Nacht schliessen die italienischen Behörden Zollstationen wie hier in Pizzamiglio. (Bild: ky/Ti-Press/Davide Agosta)

Keine Durchfahrt: In der Nacht schliessen die italienischen Behörden Zollstationen wie hier in Pizzamiglio. (Bild: ky/Ti-Press/Davide Agosta)

Wer um Mitternacht versucht, an den Grenzübergängen Fornasette oder Ponte Cremenaga in die Schweiz ein- oder nach Italien auszureisen, hat Pech. Die beiden Grenzübergänge, auf halber Strecke zwischen Ponte Tresa und Luino (Italien), werden um diese Zeit geschlossen und erst um fünf Uhr morgens wieder geöffnet.

Das sind keine Einzelfälle. Auch in Pizzamiglio oder Pedrinate bei Chiasso, Ligornetto oder Arzo gibt es nachts kein Durchkommen. Rund um die Uhr sind hingegen alle grossen Übergänge wie Chiasso, Stabio oder Ponte Tresa geöffnet.

Keine Auskunft aus Italien

Diese Praxis verwundert, zumal mit dem Beitritt der Schweiz am 12. Dezember 2008 zum Schengen-Abkommen die beiden Nachbarländer bekanntlich einem Staatenverbund angehören, der auf interne Kontrollen zunehmend verzichtet und umgekehrt den Schutz der Aussengrenzen verstärkt hat. «Abbau der Binnengrenzen, Verstärkung der Aussengrenzen» hiess das Schlagwort. Kurzum: erleichterter Personenverkehr zwischen den Staaten.

Warum also werden die kleinen Grenzübergänge zwischen Italien und der Schweiz geschlossen? «Es ist eine Angelegenheit der Italiener, wir hätten keine Mühe damit, wenn die Grenzübergänge rund um die Uhr offen blieben», sagt Mauro Antonini, Kommandant des Grenzwachtkorps (GWK) der Region IV mit Sitz in Lugano-Paradiso. Zugleich verweist er darauf, dass die Schweiz trotz Schengen-Beitritt nicht Teil einer Zollunion geworden ist.

Eine Tabelle des GWK zeigt auf, dass die Schliessung der erwähnten Grenzübergänge aufgrund einer «decisione prefettizia» – also einer Entscheidung der Präfektur der jeweiligen Provinz – erfolgt. Es handelt sich um die Aussenstelle der Zentralregierung Roms. Eine Anfrage bei der Präfektur von Como zur geltenden Praxis bleibt allerdings unbeantwortet. Stellung bezogen hat hingegen die Zollkreisdirektion von Como. Deren Direktor Claudio Rendano hält in einem Schreiben gegenüber dieser Zeitung fest, dass das Schengen-Abkommen mit einer Abschaffung der systematischen Personenkontrollen verbunden gewesen sei, nicht aber – wie bereits erwähnt – mit der Abschaffung von Zollkontrollen in Bezug auf Waren und Personen.

Die Grenzübergänge seien der Guardia di Finanza (Finanzkontrolle) unterstellt, welche deren Bewirtschaftung autonom handhaben könne. «In jedem Fall kann man die Öffnungszeiten in Bezug auf das beschränkte oder manchmal sogar saisonbedingte Verkehrsaufkommen als adäquat bezeichnen», bilanziert Rendano.

Ein Anfrage dieser Zeitung bei der Guardia di Finanza in Rom blieb unbeantwortet. Allerdings ist das Thema schon wiederholt bei der Regio Insubrica, der grenzüberschreitenden Arbeitsgemeinschaft zwischen dem Kanton Tessin und den angrenzenden Provinzen Como, Varese und Verbano-Cusio-Ossola (VCO), aufs Tapet gekommen. «Es gab aber nie Fortschritte in dieser Frage», so der Tessiner Regierungspräsident Marco Borradori. Wegen der geschlossenen Grenzen müssen manche italienischen Grenzgänger, die im Tessin im Schichtdienst arbeiten, je nach Wohnort längere Fahrzeiten in Kauf nehmen.

Überrascht über die Situation an der Südgrenze ist man beim Grenzwachtkorps in Bern. «Ich wusste das nicht», gesteht GWK-Sprecher Thomas Schrämli. Ihm seien auch keine analogen Fälle an den Grenzen zu Deutschland, Österreich oder Frankreich bekannt. Im Gegenteil: «In Schaffhausen haben wir die letzten Schlagbäume im Dezember entfernt, weil sie längst nicht mehr genutzt wurden.»

Ob die Praxis Italiens mit dem Schengen-Abkommen vereinbar ist, bleibt offen. «Schengen ist vielseitig auslegbar; es könnte sich um Ersatzmassnahmen handeln, die im Rahmen von Sicherheitsvorkehrungen eines Landes zugelassen sind», so Schrämli. Laut Daniel Wüger, Fachbereichsleiter für Schengen/Dublin im Bundesamt für Justiz, werden die Zollkontrollen zwischen der Schweiz und anderen Schengen-Staaten von Schengener Bestimmungen nicht geregelt: «Ich kann mir deshalb gut vorstellen, dass die italienischen Behörden aus zollrechtlichen Gründen gewisse Grenzübergänge schliessen.»

Schutz vor Kriminellen

Im südlichen Tessin ist man ob der geltenden Praxis nicht unzufrieden. Gerade grenznahe Gemeinden im Mendrisiotto sind eigentlich froh, dass die Grenzübergänge nachts dichtmachen und der Grenzübertritt so erschwert wird. Dies schafft einen Filter gegenüber Personen, die allenfalls mit kriminellen Absichten in die Schweiz kommen. Auch beim Grenzwachtkorps IV an der Südgrenze gibt man zu verstehen, dass die Praxis der Italiener dem Sicherheitsbedürfnis der Schweiz entgegenkommt.

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