Atomkraftwerk

Mühleberg: Wegen Feuerwehrpumpen wieder vom Netz?

Neues Ungemach für die Nuklearaufsicht Ensi und die Mühleberg-Betreiberin BKW Energie AG. Zwei Anwohner verlangen vom Ensi die Einhaltung gesetzlicher Sicherheitsnormen.

Samuel Thomi
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Blick auf das AKW Mühleberg

Blick auf das AKW Mühleberg

Keystone

Die Wiederinbetriebnahme des AKWs vor den Toren Berns letzten Herbst sei unzulässig gewesen; es müsse wieder abgeschaltet werden. Trotz der Nachrüstungsarbeiten ob der Gefahren eines 10000-jährlichen Hochwassers bestünden weiter Verstopfungsprobleme. Für die Notkühlung seien dabei vom Ensi in unzulässiger Weise auch mobile Feuerwehrpumpen als Sicherheitsvorrichtung angerechnet worden, argumentiert der Anwalt der Anwohner. Im Störfall sei die Kernkühlung so nicht gesichert; was Schweizer als auch internationales Recht verletze. Seien doch nur fest installierte und sicherheitsqualifizierte Systeme zugelassen.

«Sofort vom Netz»

Dies sei «ein schwerwiegender Fehler, der zeigt, dass die Sicherheitsbehörde bereit ist, beide Augen zuzudrücken», kommentiert Markus Kühni. Darum verlangt er und ein weiterer Anwohner mit Unterstützung der Umweltorganisation Greenpeace nun vom Ensi eine anfechtbare Verfügung. Danach wollen sie klagen. Vor Jahresfrist zeigte der Berner Anti-AKW-Aktivist bereits auf, dass Mühleberg nur ungenügend vor Hochwasser geschützt ist. Und kürzlich machte der 42-jährige Ingenieur publik, dass das Ensi den Schweizer AKW-Betreibern im Zusammenhang mit den EU-Stresstests ungeprüft Bestnoten erteilte. Respektive erlaubte, die Erdbebenfestigkeit schönzurechnen.

Eben kündigten die BKW und der Bund an, das Nein zur unbefristeten Betriebsbewilligung Mühlebergs vor Bundesgericht zu ziehen. Gegen die Wiederinbetriebnahme des AKW im letzten Herbst ist vor Bundesverwaltungsgericht zudem ein weiteres Verfahren von Fokus Anti Atom hängig.

Weitere Recherchen zeigten nun aber, dass sich das Ensi im September nicht mal an eigene Richtlinien hielt. Kühni: «Wenn wir recht erhalten, muss Mühleberg wegen Sicherheitsmängeln sofort wieder vom Netz.»

Das Ensi wollte zum Vorwurf und Verfahren nicht Stellung nehmen.