Motor der Förderstelle für Innovation stottert

BERN. Die eidgenössische Finanzkontrolle hat die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) überprüft.

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BERN. Die eidgenössische Finanzkontrolle hat die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) überprüft. Sie nahm vor allem die Mandatsvergaben und Geschäftsbeziehungen im Bereich «Start-up und Unternehmertum» sowie die Unternehmensführung unter die Lupe – und hat schwerwiegende Ungereimtheiten festgestellt.

Die KTI spielt eine zentrale Rolle zur Förderung der Innovation. Dafür stand ihr dieses Jahr ein Budget von 150 Millionen Franken zur Verfügung. Die Kommission ist administrativ dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) zugeordnet.

Übermässig viele Aufträge

Die Finanzkontrolle hat nun festgestellt, dass zwei Personen sowie ihre Firma übermässig viele Aufträge von der KTI erhalten haben. Die Verträge seien jährlich verlängert worden, ein Wettbewerb habe kaum mehr stattgefunden, schreibt die Finanzkontrolle in ihrem Bericht. Das Präsidium habe dies mit «überdurchschnittlicher Qualifikation» begründet. Die Bezüge kumulierten sich über zwölf Jahre auf rund drei Millionen Franken.

Ursache bei der Führung

Auch in einem weiteren Fall stellt die Finanzkommission fragwürdige Mehrfachmandate einer Person fest. Die Hauptursache für die beiden Fälle liegt aus ihrer Sicht in der schlechten Zusammenarbeit zwischen Präsidium und Geschäftsstelle sowie in der schwachen Begleitung durch das WBF. Die Finanzkontrolle kommt zum Schluss, dass sich ohne eine Gesamterneuerung der Strukturen die Probleme langfristig nicht lösen lassen. Man werde nicht darum herum kommen, die Rollen und Gremien gründlich zu überdenken und die Verantwortlichkeiten klar abzugrenzen. Die Direktorin hat ihren Posten – wie es heisst aus persönlichen Gründen – bereits geräumt. WBF und KTI unterstützen die Vorschläge der Finanzkontrolle. Man werde der KTI, gestützt auch auf eine Motion von Felix Gutzwiller (FDP/ZH), eine völlig neue Struktur geben. (win)

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