Merz will Präsident werden

bern. Am 3. November wird die Landesregierung wieder komplett sein. Dann wird Hans-Rudolf Merz nach sechswöchiger Abwesenheit ins Amt zurückkehren. Dies teilte gestern das Finanzdepartement (EFD) mit. Merz wurde nach einem Herz-Kreislauf-Stillstand am 21. September einer fünffachen Bypass-Operation unterzogen. Seither befindet er sich auf bestem Weg der Genesung. In einem Schreiben an Bundespräsident Pascal Couchepin teilte Merz mit, dass seine Genesung sehr gut voranschreitet und er die Führung des EFD wieder vollumfänglich übernehmen wird. Alle kardiologischen und neurologischen Tests seien zur «vollen Zufriedenheit der Ärzte» verlaufen. Bis 3. November wird Merz' Stellvertreterin Eveline Widmer-Schlumpf die Amtsgeschäfte weiterführen. Merz dankt in seinem Schreiben seiner Stellvertreterin, die wegen den Folgen der Finanzmarktkrise auf die Schweiz in den letzten Wochen und Tagen besonders gefragt war.

Seine Rückkehr teilte der 65jährige bereits Ende September mit. Offen liess er damals aber noch, ob er auch als Bundespräsident für 2009 zur Verfügung steht. Merz ist turnusgemäss an der Reihe, dieses zeitintensive Amt zu übernehmen. Nun aber teilt das EFD mit, dass Merz auch für das Präsidialamt zur Verfügung steht. Damit beendet der Finanzminister die letzten Spekulationen über seine Zukunft in Bundesbern. Seine Wahl zum Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung gilt als sicher. Mehr noch: Merz wird am 10. Dezember wohl ein Spitzenergebnis erzielen. Im Dezember 2007 wurde er bereits mit glänzenden 193 Stimmen zum Vizepräsidenten gewählt.

Schmids Rücktritt vom Tisch?

Merz' Ankündigung hat Folgen für die Wahl des Vizepräsidenten – turnusgemäss ist Samuel Schmid an der Reihe. Wegen der Affäre Nef stand Schmid aber kurz vor dem Rücktritt. Er dachte nach dem Scheitern des Rüstungsprogramms laut darüber nach. Da Merz nun Präsident wird, muss Schmid sich aber nicht einer vorgezogenen Präsidiumswahl stellen. Der Druck lässt somit etwas nach. Einen günstigen Termin für den Rücktritt, die Bundesratssitzung vom vergangenen Mittwoch, nutzte er nicht. In seinem Departement heisst es dazu: «Kein Kommentar.» Schmids Zögern dürfte mit der Finanzkrise und der Staatsintervention zusammenhängen. Fulvio Pelli, dessen FDP wichtiger Partner für den BDP-Bundesrat ist, sagte unlängst: In der Finanzkrise wären Rücktritte «falsch und unverantwortlich». Und CVP-Generalsekretär Reto Nause meint: «Schmids Position hat sich verbessert.» Nause vermutet, dass das Rüstungsprogramm in der Wintersession durchgeht, weil wegen der Krise die SVP nicht Investitionen blockieren könne.

SP lässt ihre Position offen

Anders sieht es die SP. Die Finanzkrise hänge mit der Erneuerung im Bundesrat nicht zusammen, sagt Generalsekretär Thomas Christen. Das Gremium sei so oder so handlungsfähig, wie Merz' Abwesenheit zeige. Die SP werde auf Basis des Berichts der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zum Fall Nef Ende November ihr Verhalten festlegen. Ein Denkzettel in Form einer Nichtwahl von Schmid zum Vizepräsidenten – wie es auch die SVP beabsichtigt – bleibe möglich, wobei dies mit einer Rücktrittsaufforderung verknüpft würde.

Wenn aber FDP, CVP und SP den Rücktritt von Schmid nicht verlangen – und dies ist wahrscheinlich, weil der GPK-Bericht wohl kaum Neues zutage fördern wird – gibt es für diese Parteien auch keinen Grund, ihn nicht zum Vizepräsidenten zu wählen.