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Mehr Extremisten ausgewiesen

Terrorismus Wegen Gefährdung der inneren Sicherheit hat das Bundesamt für Polizei (Fedpol) seit Anfang 2017 gegen sieben Personen die Ausweisung verfügt. Das Fedpol begründet die erhöhte Zahl an Ausweisungen mit der veränderten Bedrohungslage. Die Ausweisungen seien gestützt auf das Ausländergesetz verfügt worden, bestätigte eine Mediensprecherin einen Artikel der NZZ. 2016 war lediglich eine Ausweisung gesprochen worden. Von diesen nun insgesamt acht Personen hätten inzwischen vier die Schweiz verlassen. Bei den übrigen sei entweder der Vollzug unmöglich oder das Rechtsmittelverfahren noch nicht abgeschlossen. Hintergrund für die Verfügungen ist gemäss Fedpol bisher in allen Fällen die Gefahr von dschihadistischem Terror.

Die Bundespolizei hat 2016 und 2017 bei insgesamt 29 Personen die Prüfung einer Ausweisung initiiert. Man greife wegen der veränderten Bedrohungslage vermehrt zu dieser Möglichkeit. 21 Verfahren sind derzeit noch hängig. Eingestellt wurde bisher noch keines. (sda)

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