Medien direkter fördern

Die neue Medienkommission des Bundes nimmt in einem Bericht zur Lage der Medien Stellung und präsentiert Vorschläge zum Ersatz der bisherigen indirekten Presseförderung.

Rolf App
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Vor einem Jahr hat der Bundesrat einer neu geschaffenen Medienkommission den Auftrag erteilt, die Probleme der Schweizer Medienlandschaft zu analysieren und Vorschläge auszuarbeiten. An der Spitze der Kommission steht der Zürcher Publizistikprofessor Otfried Jarren, zu den Mitgliedern gehören unter anderem Sylvia Egli von Matt, bis vor kurzem Leiterin des Medienausbildungszentrums MAZ, die Publizistikprofessorinnen Miriam Meckel und Gabriele Siegert sowie Bernard Maissen von der Schweizerischen Depeschenagentur (SDA).

Für die Demokratie wichtig
Am Freitag hat diese Kommission ihren ersten Bericht vorgestellt und Vorschläge präsentiert, die nicht unumstritten sein dürften. Einleitend betont dieser Bericht, dass Medien und Journalismus «in demokratischen Systemen, besonders in der direkten Demokratie, von konstitutiver Bedeutung sind». Medienberichterstattung, die öffentliche Meinungsäusserung und der politische Diskurs sollten vielfältig und frei sein. Deshalb sei auch staatliche Einflussnahme auf die Medien zu vermeiden.

Markante Verluste
Mit der Digitalisierung hat ein tiefgreifender Wandel des Mediensystems eingesetzt. Vielen Medienunternehmen brechen die Einnahmequellen weg, besonders markant bei den Zeitungen. Existierten 1990 noch 273 kostenpflichtige Zeitungen (mit einer Auflage von 4,05 Millionen Exemplaren), so sind es 2013 nur noch 184 (Auflage: 3,28 Millionen). Noch stärker rückläufig sind die Werbeumsätze: von 2294 Millionen Franken im Jahr 2004 auf 1615 Millionen im vergangenen Jahr. Das bedeutet: Es ist immer schwieriger, Printprodukte zu finanzieren. Weit besser geht es Fernsehen und Radio.

Indirekte Förderung
Was tun? Heute existiert eine indirekte Förderung der Zeitungen über verbilligte Posttaxen im Umfang von 50 Millionen Franken. 30 Millionen werden für die Verbilligung des Posttransports regionaler Pressetitel bis zu einer Auflage von maximal 40?000 Exemplaren verwendet. Knapp 1300 Presseorgane nicht gewinnorientierter Organisationen kommen in den Genuss weiterer 20 Millionen.

Es fehle dieser Förderung der direkte Bezug zu den publizistischen Medieninhalten, moniert die Kommission. Deshalb wird sie als «nicht notwendig und kaum mehr wirkungsvoll» abgelehnt. Und es wird empfohlen, sie durch andere Instrumente zu ersetzen. Kurzfristig solle die Nachrichtenagentur SDA Mittel erhalten. Auch die Förderung der Aus- und Weiterbildung der Journalisten wird als wertvoll angesehen. Und durch ein Sonderprogramm sollen Innovationsprojekte unterstützt werden.

Unabhängige Stiftung?
Umstrittener dürfte ein zweites Paket von Forderungen sein, für deren Umsetzung die Errichtung einer unabhängigen Stiftung nach Vorbildern aus Kultur (Pro Helvetia) und Wissenschaft (Schweizerischer Nationalfonds) notwendig wäre. In ihre Kompetenz fiele die Förderung publizistischer Start-up-Unternehmen und die Unterstützung herausragender redaktioneller und journalistischer Leistungen. Letztere sollten «wesentlich auf digitale Plattformen setzen».