Maurer lässt «sein» VBS los

Er habe sein Departement geliebt, sagte Bundesrat Ueli Maurer gestern in Adelboden gleich in mehreren Varianten. Zum letzten Mal hat Maurer die Medien als Verteidigungsminister in seinen Heimatort im Berner Oberland eingeladen.

Deborah Stoffel
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«Ich friere nicht. Ich habe mich gerade heissgeredet»: Der abtretende Verteidigungsminister Ueli Maurer oberhalb von Adelboden im Schnee. (Bild: ky/Peter Klaunzer)

«Ich friere nicht. Ich habe mich gerade heissgeredet»: Der abtretende Verteidigungsminister Ueli Maurer oberhalb von Adelboden im Schnee. (Bild: ky/Peter Klaunzer)

ADELBODEN. «Sie müssen das Skript nicht verteilen, ich halte mich sowieso nicht daran», sagt Maurer zu seiner Mitarbeiterin. Er, der von seinen Chefangestellten erwartet, dass sie ein Projekt «ohne Papier, einfach am Flipchart» erklären können, hält sich auch selbst an dieses Prinzip. Ohne Unterlagen, einen Flipchart an seiner Seite, steht er vor der versammelten Medienmenge. Er wirkt zufrieden, als er auf der Terrasse der Tschentenalp Bilanz zieht über seine sieben Jahre als Verteidigungsminister, im Pullover und bei strahlendem Sonnenschein. Als ihm sein Mediensprecher die Jacke holen will, sagt er: «Ich friere nicht. Ich habe mich gerade heissgeredet.»

Kritik an Vorgänger

Die Hauptbotschaft seiner Rede: Er habe das VBS 2009 als chaotische Organisation und die Armee «in sehr schlechtem Zustand» übernommen. In den letzten sieben Jahren habe er das Departement ins finanzielle Gleichgewicht gebracht. «Heute stellt man im VBS – wie in privaten Unternehmen auch – Kosten und Ressourcen einander gegenüber und verhindert so, dass die Ausgaben die Einnahmen massiv überschreiten.» Auch die verlorene Abstimmung vom Mai 2014 über den Kauf des Kampfflugzeugs Gripen von rund 3,1 Milliarden Franken sei letztlich darauf zurückzuführen, dass man für diesen Kauf zu wenig Geld veranschlagt habe. «Man plante den Gripen, bevor ich das Departement übernahm», sagte Maurer mit einem kleinen Seitenhieb an seinen Vorgänger Samuel Schmid, ohne ihn namentlich zu nennen. So sei man anfänglich von Kosten in der Höhe von 2 Milliarden Franken ausgegangen. Er habe dann festgestellt, dass 3,5 bis 5,5 Milliarden nötig seien. Den Rüstungschef habe er damals entlassen. Und er habe beantragt, den Kauf zu verschieben. «Ich habe die Flugzeuggeschichte geerbt», sagte Maurer. Nun könne er seinem Nachfolger Guy Parmelin aber ein Departement überlassen, in welchem «Kostentransparenz herrscht und keine Projekte gestartet werden, die wir nicht stemmen können».

Die Frage nach dem Armeechef

Und hinterlässt er die versprochene beste Armee der Welt? Das VBS habe in den letzten Jahren grosse Schritte in diese Richtung gemacht, antwortet Maurer. Es müsse das Ziel der Schweiz sein und bleiben, die beste Armee der Welt zu haben. «Denn in der Sicherheitspolitik gibt es nur Sieger und Verlierer», sagt Maurer. Verliere man aber, dann fliesse Blut.

Viel Raum an der Jahresmedienkonferenz nehmen die Spekulationen der letzten Tage rund um die Zukunft des Armeechefs André Blattmann ein. «Es ist falsch, jetzt auf den Armeechef zu zielen», sagte dazu Maurer. Nur um dann vieldeutig festzustellen, dass es im nächsten Jahr mehrere personelle Entscheide geben werde im VBS, die man bisher «bewusst aufgeschoben» habe. Maurer bestreitet die Behauptung, er und Blattmann würden sich in den Haaren liegen – «im Gegenteil», sagt er. Auch den Vorwurf, er habe für sein Departement bevorzugt deutschsprachige Mitarbeiter eingestellt, was sein Nachfolger aus der französischen Schweiz nun ändern müsse, lässt er nicht gelten: Vier der sieben Chefposten im VBS seien von Romands besetzt.

Finanzen als «drittes Hobby»

Ein bisschen wehmütig klingt der abtretende Verteidigungsminister schon, als die Rede darauf kommt, dass er sein «liebes VBS» verlassen muss. Ist er von seiner Partei zum Wechsel ins Finanzdepartement gedrängt worden? Es sei klar sein Entscheid gewesen, sagt Ueli Maurer gegenüber den Medien. «Aber ich habe ehrlich gesagt nicht damit gerechnet, dass das Finanzdepartement frei wird.» Doch jetzt freue er sich auf die neue Aufgabe. Zwar könne er sich nicht mehr täglich seinen liebsten Hobbies widmen, «Sport und Militär». Doch die Finanzen seien im VBS ja sozusagen sein «drittes Hobby» geworden, sagte Bundesrat Maurer.

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