«Manche haben nichts gelernt»

Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf hat am Donnerstag Bilanz gezogen über ihr Präsidialjahr und dabei auch zu den jüngsten Ereignissen in der Bankenwelt Stellung genommen. Sie verurteilte das Verhalten der UBS-Banker, die Libor-Sätze manipuliert haben.

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Empört über das Gebahren gewisser Banker: Eveline Widmer-Schlumpf. (Bild: Keystone)

Empört über das Gebahren gewisser Banker: Eveline Widmer-Schlumpf. (Bild: Keystone)

«Ich bin entrüstet über dieses Verhalten», sagte Widmer-Schlumpf vor den Medien in Bern. «Das ist nur noch erschreckend.» Offenbar hätten manche in der Branche aus all den vorangegangenen Geschichten nichts gelernt, was schwer verständlich sei.

Lob für Zusammenarbeit
In Schutz genommen hat Widmer-Schlumpf in diesem Zusammenhang die Finanzmarktaufsicht (Finma). Die Aufsicht habe offensichtlich funktioniert, die Aufsichtsbehörden der verschiedenen Länder hätten hervorragend zusammengearbeitet.

Vorgehen der USA nicht zu verhindern
Auf die Frage, ob es nicht der Glaubwürdigkeit der Finma schade, dass eine in den Skandal verwickelte Person in ihren Reihen sitze, sagte Widmer-Schlumpf, dies müsse die Finma beurteilen. Die betreffende Person sei sehr früh in den Ausstand getreten. Im Übrigen geht Widmer-Schlumpf davon aus, dass das Parlament sich dafür entscheiden wird, die Affäre aufzuarbeiten.

Geäussert hat sich Bundespräsidentin auch zur Anklage von drei Mitarbeitern der Zürcher Kantonalbank (ZKB) in den USA. Sie nahm Stellung zur Frage, ob die ZKB nun in eine ähnliche Situation geraten könnte wie die inzwischen zerschlagene Bank Wegelin.

Laut der Finanzministerin haben sich die USA verpflichtet, nicht gegen einzelne Banken vorzugehen, solange die Diskussionen laufen über die Umsetzung des US-Steuergesetzes Fatca und eine Globallösung für die 13 Banken, welchen in den USA Anklagen drohen. Dass die USA gegen einzelne Mitarbeiter vorgingen, die sich strafbar gemacht hätten, sei aber nicht zu verhindern. (sda)

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