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Mängel bei der Flugsicherung

Luftfahrt Die Zusammenlegung der zivilen und militärischen Flugsicherung in der Schweiz hat zu Problemen geführt. Zu diesem Schluss kommt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK). 2001 hatte der Bundesrat die Sicherung des zivilen und militärischen Flugverkehrs zusammengelegt. Für beide Bereiche ist seither das Unternehmen Skyguide zuständig. Nach wie vor gibt es indes «erhebliche Schwach­stellen», wie die EFK in ihrem gestern veröffentlichten Bericht schreibt. So ist etwa unklar, ob die strengeren zivilen Luftverkehrsregeln auch für den militärischen Bereich gelten. Die Luftwaffe und das Bundesamt für Zivilluftfahrt haben Meinungsverschiedenheiten, die laut der EFK die Flugsicherung erschweren.

Auch anderswo ortet die EFK Baustellen. Mit der Zusammenlegung der zivilen und militärischen Flugsicherung wollte der Bundesrat ursprünglich Synergien nutzen und auf diese Weise Einsparungen erzielen. Dieses Ziel wurde aber nicht erreicht, heisst es im Bericht. Auf technischer Ebene hätten sich nur geringe Synergien ergeben, heisst es im Bericht. Und die Kostenschätzung habe sich als «sehr ungenau» erwiesen. Die EFK macht den Bundesrat dafür verantwortlich: Dieser habe eine Vision und nicht ein Projekt genehmigt, kritisiert sie. (sda)

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