Libyen: EU sucht weiter nach Lösung

Vor wenigen Tagen schien die Solidarität der EU mit der Schweiz verflogen. Nun startet aber Spanien eine neue Offensive, um die Schweiz und Libyen endlich zu versöhnen.

Kari Kählin
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Noch am Wochenende musste die Schweiz feststellen, dass sich die europäische Tonlage zu ihren Ungunsten verschoben hatte. So bedauerte Spanien im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft «den Ärger und die Unannehmlichkeiten», die libysche Bürger wegen des Visastreits erlitten hätten. Zudem stellte die EU fest, dass der Visaboykott gegen 188 ranghohe Vertreter des libyschen Staats zwar von einem Schengen-, nicht aber von einem EU-Mitglied verhängt worden sei.

Anruf des Botschafters

Lässt also die EU die Schweiz im Stich? Nein. Denn es gibt Anzeichen dafür, dass sich Europa noch immer für eine rasche Befreiung von Max Göldi engagiert. Gestern nämlich rief Alfonso Lopez Berona, stellvertretender spanischer Botschafter in der Schweiz, bei unserer Zeitung an. «Der Visastreit ist zwar gelöst, aber Spanien bemüht sich weiterhin intensiv um eine möglichst schnelle Normalisierung der schweizerisch-libyschen Beziehungen und natürlich die Freilassung von Max Göldi», sagte der Diplomat.

«Wir unternehmen alles, um der Schweiz zu helfen.» Spanien hat deshalb Tripolis ermutigt, sich in Deutschland zu einem Treffen mit einer Schweizer Delegation zusammenzufinden. Wann und wo die Begegnung stattfinden soll, ist noch offen. Eine Zusage von Libyen kann Lopez Berona auch noch nicht vermelden, aber: «Wir haben einen ersten Schritt gemacht.»

EDA zurückhaltend

Das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kommentierte gestern Spaniens jüngsten Effort zurückhaltend. «Die EU unterstützt die Schweiz nach wie vor, um eine Lösung für die Probleme mit Libyen zu finden», sagte EDA-Sprecher Georg Farago. Fragen zur Strategie beantworte das EDA nicht.

Derweil kann die Schweiz seit längerer Zeit auf spanischen Sukkurs bauen.

Seit Aussenminister Miguel Angel Moratinos im letzten Oktober die Schweiz besuchte, weibelt Madrid intensiv zugunsten einer Lösung des Libyen-Dossiers.

Harsche Kritik

So trafen sich am 18. Februar Aussenministerin Calmy-Rey und ihr libyscher Amtskollege Koussa in Madrid zu Dreiergesprächen mit Moratinos. Moussa Koussa, ja die libysche Führungsriege überhaupt, haben die Aussenministerin allerdings harsch kritisiert und beleidigt. Moussa Koussa sagte zum Beispiel: «Ich habe den Eindruck, die Aussenministerin versteht uns nicht.»

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