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Leuthard fordert Strafuntersuchung

Postauto-Affäre Verkehrsministerin Doris Leuthard fordert eine Strafuntersuchung in der Postauto-Affäre. Nach der Absage der Bundesanwaltschaft und der Berner Justiz prüfe der Bundesrat zurzeit, ob er eine Verwaltungseinheit mit der Untersuchung beauftragen könnte. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) habe zu Recht Anzeige bei der Bundesanwaltschaft erstattet, sagte Leuthard in einem Interview gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung». Diese erklärte sich jedoch für nicht zuständig und wies das BAV an, die Strafuntersuchung selber durchzuführen.

Doch das Amt habe bereits die Aufsicht inne, sagte Leuthard. Es könne ihrer Ansicht nach nicht auch noch eine Strafuntersuchung durchführen. Gemäss Gesetz könne der Bundesrat jedoch eine andere Verwaltungseinheit des Bundes mit der Untersuchung betrauen. «Diesen Weg prüfen wir derzeit», sagt sie.

Lückenlose Aufklärung

Das BAV hatte vergangenes Jahr im Rahmen einer Revision entdeckt, dass die Post-Tochter Postauto mit Buchhaltungstricks Gewinne verschoben hatte. Dadurch wies das Unternehmen gegenüber Bund, Kantonen und Gemeinden zu hohe ungedeckte Kosten aus, was die Subventionen in die Höhe trieb. «Angesichts der vielen Kontrollstellen kann ich mir nicht erklären, wie es so weit kommen konnte», sagte Leuthard weiter.

Deswegen brauche es jetzt eine lückenlose Aufarbeitung. Erste Resultate der Post-Untersuchung erwartet Leuthard in sechs bis acht Wochen. (sda)

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