Leuenberger setzt mit seinem Rücktritt Merz unter Druck

Nach der Rücktrittsankündigung von Moritz Leuenberger häufen sich in der FDP die Stimmen, die jetzt auch den Rücktritt von Hans-Rudolf Merz fordern – wenn auch nur indirekt.

Stefan Schmid
Drucken
Teilen
Moritz Leuenberger erklärt den Medien seinen Rücktritt. (Bild: ky)

Moritz Leuenberger erklärt den Medien seinen Rücktritt. (Bild: ky)

Die Parteien haben sich nach der Rücktrittsankündigung von Moritz Leuenberger in Position gebracht. Die SP hat nun ein halbes Jahr Zeit, Kandidatinnen und Kandidaten aus der Deutschschweiz zu finden. Als Topfavoriten gelten die Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga und die Zürcher Regierungsräte Markus Notter und Regine Aeppli.

SVP will antreten

Bei der Ersatzwahl am 8.

Dezember antreten will aber auch die SVP: «Als wählerstärkste Partei haben wir Anspruch auf zwei Sitze im Bundesrat», sagt Parteipräsident Toni Brunner. Indes: Die SVP dürfte Mühe haben, bei den Mitteparteien CVP und FDP genügend Verbündete zu finden. Während sich die CVP noch bedeckt hält, hat FDP-Fraktionschefin Gabi Huber gegenüber Radio DRS bereits ein klares Bekenntnis zur SP-Doppelvertretung im Bundesrat abgelegt. «Gemäss den Regeln der Konkordanz gehört der frei werdende Sitz den Sozialdemokraten.»

Der Rücktritt Leuenbergers erhöht den Druck auf Finanzminister Hans-Rudolf Merz, seinen Sessel ebenfalls noch dieses Jahr zu räumen. Es ist kein Geheimnis, dass die FDP den Sitz des Appenzellers gerne noch vor den Parlamentswahlen 2011 mit einer frischen Kraft besetzen würde. Die taumelnde Partei erhofft sich so neuen Schwung für die Wahlen. Als aussichtsreiche Kandidatin gilt die St. Galler Justizdirektorin Karin Keller-Sutter. Offen fordert bei den Freisinnigen aber dennoch niemand den Rücktritt des Finanzministers.

Doch mehrere Politiker loben die Vorteile einer Doppelvakanz. «Es ist zumindest eine Überlegung wert, ob Hans-Rudolf Merz gleichzeitig mit Moritz Leuenberger im Dezember zurücktreten soll», sagt etwa die Ausserrhoder FDP-Politikerin Marianne Kleiner auf Anfrage. Und der Zürcher FDP-Ständerat Felix Gutzwiller ergänzt: «Grundsätzlich sind wir in unserer Partei der Ansicht, dass eine Doppelvakanz Vorteile mit sich bringen würde.»

Rochaden im Bundesrat?

Möglicherweise löst der Abgang Leuenbergers eine Departementsrochade im Bundesrat aus. Verteidigungsminister Ueli Maurer – bisher relativ erfolglos in seinem Departement – schliesst gegenüber der Nachrichtenagentur SDA einen Wechsel zumindest nicht aus. Auch Wirtschaftsministerin Doris Leuthard werden Wechselambitionen nachgesagt.

Leuenberger wäre nächstes Jahr zum drittenmal Bundespräsident geworden. Nun wird seine Genfer Parteikollegin Micheline Calmy-Rey turnusgemäss dieses Amt bekleiden. thema 3

Aktuelle Nachrichten