LEITARTIKEL: Der Schulterschluss – ein fröhlicher Nachruf

Der Schulterschluss ist tot, es lebe der Wettstreit der Meinungen. Traurig sollten wir darüber nicht sein, schreibt Tagblatt-Chefredaktor Stefan Schmid in seinem Leitartikel.

Stefan Schmid
Drucken
Teilen
Nebeneinander klappt, doch beim Miteinander hapert es. Nationalrat-Vertreter der drei bürgerlichen Parteien von links: Maximilian Reimann (SVP/AG), Kathy Riklin (CVP/ZH) und Laurent Wehrli (FDP/VD). (Bild: PETER SCHNEIDER (KEYSTONE))

Nebeneinander klappt, doch beim Miteinander hapert es. Nationalrat-Vertreter der drei bürgerlichen Parteien von links: Maximilian Reimann (SVP/AG), Kathy Riklin (CVP/ZH) und Laurent Wehrli (FDP/VD). (Bild: PETER SCHNEIDER (KEYSTONE))

Schulterschluss. Es braucht einen Schulterschluss. Möglichst einen bürgerlichen, da waren sich die Protagonisten einig. Zuerst versuchten es Philipp Müller, Christophe Darbellay und Toni Brunner – die gewesenen Präsidenten der bürgerlichen Bundesratsparteien. Nur schon die Pressekonferenz, damals, ein halbes Jahr vor den Wahlen, war grosses Kino. Wie sie sich die Hände reichten zur verschworenen Einheit. Wie sie verschmitzt lächelten. Wie sie posierten. Ziemlich beste Freunde. Dabei wussten alle, wie unüberwindbar gross die Differenzen in zentralen politischen Fragen sind. Im daraufhin einsetzenden Wahlkampf wurde die zelebrierte Eintracht – wie erwartet – pulverisiert.

Nach den Wahlen kam es zum Generationenwechsel. Die freundliche Petra Gössi übernahm das Ruder bei den Freisinnigen, der ebenso sympathische Albert Rösti bei der SVP, der stramm bürgerliche Gerhard Pfister bei der CVP. Jetzt aber auf zum Schulterschluss. Allons enfants de la Patrie, le jour de gloire est arrivé. Und wieder ward nichts daraus. Die erste Woche der laufenden Wintersession in Bern hat die letzten Beweise erbracht, dass es einfach nicht klappen will.

Bei der grossen Reform der Altersvorsorge bäckt die CVP ihre Brötchen mit der SP – sehr zum Ärger von FDP und SVP, die jegliche Erhöhung der AHV-Renten strikte ablehnen. Bei der Zuwanderungsdiskussion legen sich die Christlichdemokraten dafür mit der SVP ins Bett und fordern etwas mehr Härte gegenüber der EU. Derweil feiern die Freisinnigen mit der SP die Wiederauferstehung der einstigen «Achse der Vernunft». Beide wollen, gehauen oder gestochen, die bilateralen Verträge retten. Gemeinsame Ziele verbinden. Kleines Detail am Rande: Während die Freisinnigen im Ständerat damit beschäftigt sind, ihrem Kollegen Philipp Müller zu helfen, doch noch eine Begründungspflicht bei negativen Bewerbungsgesprächen durchzudrücken, schicken sich die Freisinnigen im Nationalrat an, ebendiese Begründungspflicht wieder zu begraben. So funktioniert der Alltag in Bundesbern. Selbst Parteifreunde sind sich oft nicht ganz geheuer.

Beim Budget 2017 sodann legten die Frauen und Männer von der SVP ihrem tapferen Finanzminister Ueli Maurer vorgestern Donnerstag ein Ei. Trotz bürgerlicher Korrekturen hielt die SVP die Zahlen für unausgegoren und drückte zusammen mit den finanzpolitisch notorisch unzufriedenen Linken auf den Nein-Knopf. Die Folge: Die Eidgenossenschaft steht dank einer unheiligen Allianz zwischen links und rechts momentan ohne Budget da.

Dass im Bundeshaus mitunter Freundschaften über Parteigrenzen hinweg geschlossen werden, ist ein offenes Geheimnis. Die dreiwöchige Session ähnelt in vielerlei Hinsicht einem grossen Klassenlager, wo am bunten Abend plötzlich Pärchen entstehen, mit denen niemand gerechnet hat. Dass dieses fröhliche Jeder-mit-jedem auch im politischen Alltag zur bestimmenden Komponente wird, damit hat man angesichts der vollmundigen Schulterschluss-Propaganda nun aber nicht gerechnet.

Traurig sollten wir darüber freilich nicht sein. Der Schulterschluss ist tot, es lebe der Wettstreit der Meinungen. Unser vielfältiges Land lebt besser mit wechselnden Allianzen als mit starren Blöcken. Es gibt keinen offensichtlichen Grund, warum sich die liberale Mitte dauerhaft an SP oder SVP ketten sollte. Vernünftige Ideen und Köpfe gibt es in allen Parteien. Dogmatiker und Ideologen leider ebenso. Politik ist oft auch Show – schon klar. Unterschiede wollen zelebriert sein. Doch am Ende zwingt die direkte Demokratie unsere Politiker glücklicherweise zum Augenmass und zum Ausgleich. Darin liegt die wahre Stärke der schweizerischen Demokratie.