Leere Betten in Asylunterkünften

Die Zahlen von neuen Asylgesuchen sind 2018 so tief wie seit 2010 nicht mehr. Grund ist auch, dass relativ wenig Migranten über das Mittelmeer nach Italien gelangten.

Othmar von Matt
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Der Bund wird 2019 wieder mehr Betten für Asylsuchende bereitstellen. (Bild: Gian Ehrenzeller/Keystone)

Der Bund wird 2019 wieder mehr Betten für Asylsuchende bereitstellen. (Bild: Gian Ehrenzeller/Keystone)

14'320 Asylgesuche wurden in der Schweiz von Januar bis Ende November 2018 eingereicht. Rechnet man den Monatsschnitt der ersten elf Monate auf den Dezember hoch, werden bis Ende 2018 rund 15'500 Menschen ein neues Asylgesuch in der Schweiz eingereicht haben. Das ist die tiefste Quote seit 2010. Damals ersuchten 15'567 Personen um Asyl. Tiefer waren die Zahlen seit 1996 nur in den Jahren 2004 bis 2007. Danach stiegen die Gesuche bis auf 39'523 im Jahr 2015. Höher als im Jahr der Flüchtlingskrise lagen die Werte in den letzten Jahrzehnten einzig 1998 mit 42'979 Gesuchen und 1999 mit 47'513 Gesuchen. Es waren die Jahre des Kosovokrieges. In anderthalb Jahren kamen 90'000 Asylsuchende in die Schweiz. So viele wie nie zuvor und nie danach.

Gründe für den Rückgang

«Die Zahlen sind aus mehreren Gründen zurückgegangen», sagt Daniel Bach, Leiter Kommunikation des Staatssekretariats für Migration (SEM). «Der wichtigste ist sicher die Situation im zentralen Mittelmeer. Es gab 2018 sehr wenige Anlandungen von Migrantinnen und Migranten in Italien.» In der Asylstatistik zum 3. Quartal 2018 wird der Rückgang der Migration auch mit dem Ende der tolerierten Migration über den Balkan begründet. Deutlich zugenommen hat nur die Migration über das westliche Mittelmeer von Marokko nach Spanien. Die Schweiz ist allerdings nicht primäres Zielland der Migranten, die in Spanien an Land gehen. Dass die Schweiz nicht mehr im Fokus der Migranten steht, belegt die Statistik zu den Asylgesuchen im internationalen Vergleich. 2017 lag die Schweiz mit etwas über 200 Asylgesuchen auf ­ 100'000 Einwohner an zehnter Stelle in Europa. Noch 2013 hatte sie mit 640 Gesuchen hinter Schweden (774 Gesuche) den zweiten Platz belegt. Das hat auch damit zu tun, dass die Schweiz jene Asylgesuche von Menschen in einem beschleunigten Verfahren behandelt, die kaum Aussicht haben auf Schutz in der Schweiz. «Das sind etwa Georgien, einige Balkanstaaten und eine Reihe von afrikanischen Ländern», sagt Bach.

Der Rückgang hat Folgen auf die Bettenzahl bei Bund und Kantonen. Schon im August reduzierte der Bund die Planungsgrösse im Rahmen einer Überprüfung von 20'000 auf 19'000 Asylgesuche. Real rechnet er für 2018 mit rund 16'500 Asylgesuchen. Aktuell betreibt der Bund in seinen Asylzentren rund 3100 Plätze. «In den letzten zwölf Monaten haben wir die Kapazitäten um rund 350 Plätze reduziert», sagt Bach. Geschlossen wurden die Bundesasylzentren Losone, Boltigen und Gubel.

Neue Asylverfahren ab 1. März

Zurzeit bereitet sich der Bund mit den Kantonen darauf vor, die neuen, beschleunigten Asylverfahren ab 1. März umzusetzen. «Ab dann werden deutlich mehr Asylgesuche in den Bundesasylzentren der sechs Asylregionen behandelt und abgeschlossen», sagt Bach. «Deshalb wird der Bund dann mindestens 4000 Plätze in den Bundesasylzentren bereitstellen.»

Mit positiven Folgen für Kantone und Gemeinden. «Sie werden bei der Unterbringung von Asylsuchenden entlastet, wenn die Asylzahlen tief bleiben», sagt Angela Zumbrunn, Fachbereichsleiterin Migration bei der Konferenz der kantonalen Sozialdirektoren (SODK). Die Konferenz warnte die Kantone davor, zu viele Asylbetten abzubauen. «Unterkünfte wieder bereitzustellen, ist zeitintensiv und kostspielig», sagt Zumbrunn. «Zentral ist, dass Bund und Kantone garantieren können, Schwankungen aufzufangen.»

Dennoch dürften die Kantone mehrere hundert Betten abgebaut haben. So löste der Kanton St. Gallen 2017 zwei Zentren mit insgesamt 130 Plätzen für Asylsuchende auf. «Ein weiterer Abbau steht zurzeit nicht zur Diskussion», sagt Asylkoordinator Urs Weber. «Sollten die Zahlen aber weiter sinken, müssten wir die Lage neu einschätzen.» Asylbetten abgebaut hat auch der Kanton Aargau. 2017 wurden die Geschützten Operationsstellen der Spitäler Baden und Aarau mit 550 Plätzen geschlossen. Auch verschiedene kleinere Asylunterkünfte mit total 200 Plätzen wurden aufgehoben, und auf Ende April soll die kantonale Unterkunft La Cappella in Baden mit 100 Plätzen geschlossen werden.

Sollte es wieder zu einem plötzlichen Anstieg von Asylbewerbern kommen, wäre der Aargau gerüstet. «Wir könnten», sagt Pia Maria Brugger Kalfidis, Leiterin Asyl des kantonalen Sozialdienstes, «die bestehenden Reserveunterkünfte Geschützter Operationsstellen mit 450 Plätzen in Betrieb nehmen.»