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Kommentar

Land des politischen Tiki-Taka: «Die Schweiz ist ein Kind der Revolution»

Die Schweiz ist langweilig, selten inspirierend, oft bieder und ziemlich reformresistent. Man darf sich darüber ärgern. Man muss es aber auch lieben.
Pascal Hollenstein

Landauf, landab, in Mehrzweckhallen und auf Bauernhöfen – und immer die gleiche Sauce: Wie gut es uns doch geht, in diesem Land, wie wir doch alle mitbestimmen können, wie wir doch unsere Meinung frei sagen dürfen, was wir doch für ein friedliebendes und gschaffiges Völklein sind.

Klar, das Verhältnis mit der EU müsse man dann gelegentlich regeln, irgendwie, und innovativer müssten wir werden, wegen der globalen Konkurrenz, und schliesslich müssten wir uns in Acht nehmen vor den politischen Vereinfachern dieser Welt, von links, von rechts, vielleicht sogar aus der Mitte.

Und sonst? China, klar, Trump sowieso, ach ja, und der Frauenstreik war auch noch, der Klimastreik ist immer noch, aber eigentlich streikt ja gar niemand, sondern wir arbeiten mehr denn je und in die Ferien sind wir auch geflogen. Und dann gibt es Lampions, weniger Feuerwerk als auch schon (das Klima, also doch!), grilliert wird wahlweise Fleisch und für die vegetarischen Miteidgenossen eigenartiger Käse oder Gemüse, so tolerant ist man. Und die Landeshymne wird gesungen, der Text ist im Festprogramm abgedruckt, denn so richtig wissen tun ihn die wenigsten.
Das ist alles.

Der 1. August ist, in Summe, das, was dieses Land in erster, zweiter und dritter Linie ausmacht: behäbige, überraschungsfreie, brötige, biedere Kleinbürger-Langeweile.

Illustration: Tom Werner

Illustration: Tom Werner

Überraschend ist das im Grunde ja nicht. Jeder Nationalfeiertag auf diesem Planeten ist gewissermassen der Spiegel der Befindlichkeit einer Nation. Das gilt für die gespenstischen Masseninszenierungen Nordkoreas genauso wie für die etwas aus der Zeit gefallenen und verlorene Grösse nur noch sichtbarer machenden Défilees am 14. Juli in Frankreich. Und wenn zum 4. Juli der US-Präsident von Luftkämpfen im amerikanischen Bürgerkrieg fantasiert, dann legt auch das die etwas verstörte Seele der US-Politik frei. Mit Lampions und Höhenfeuern ist man da vergleichsweise gut bedient.

Dennoch darf man sich an so einem Tag auch einmal ärgern, über dieses Land. Über diese stoische Ruhe, diese bleierne Visionslosigkeit und über den Pragmatismus als eigentliche Staatsreligion. Über ein Land, das jede politische Idee in unendlich kleine Schrittchen zerhackt und am Ende, wenn es hochkommt, alle paar Jahre ein kleines Reförmchen gebiert. Man kann sich ärgern über eine politische Maschinerie, die über Hornkühe erregt während Monaten diskutiert, eine wirklich durchgreifende Sanierung der Vorsorgewerke aber nicht auf den Schlitten bringt. Da wird seit Jahren herumgedoktert, es werden Koalitiönchen um Mikroschrittchen gebastelt, mal hier ein paar Prozentchen, dort ein paar Subventiönchen, am Ende wird das alles nochmals abgeschliffen, in Watte gepackt und dem Stimmbürger zur Begutachtung vorgelegt. Und wehe, dem erscheint die Reform zu einschneidend! Dann schreibt er Nein auf seinen Zettel. Oder er bleibt zu Hause. Ausser er schreibt immer Nein, denn die, die gegen alles sind, die gehen immer zur Abstimmung.

Ein politisches Projekt muss in diesem Land in den engen Schlitz einer Urne passen, am besten, es ist so klein, dass man es gar nicht bemerkt. In seltener Einmütigkeit haben Volk und Stände einen Verfassungsartikel zum Veloverkehr gutgeheissen. Nicht etwa, weil Volk und Stände etwas für den Veloverkehr tun wollten, nein, sondern weil zuvor Heerscharen von Experten durch das Land gepilgert waren und versichert hatten: Es wird nichts geschehen. Zumindest fast nichts. Ein Land ändert sein Grundgesetz, im Namen Gottes des Allmächtigen, damit nichts geschieht? Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Und das Wenige, was sich dann doch ändert, das vollzieht sich in einer geradezu nervtötenden Langsamkeit. Konsultationen, Vernehmlassung, Vorlage, Erstrat, Zweitrat, nochmals Erstrat, dann nochmals Zweitrat, Differenzbereinigung, Referendum, Volksabstimmung, Verordnung, Ausführungsbestimmungen. Die Mühle mahlt und mahlt und mahlt. So langsam, dass ein Bundesrat während seiner eigenen Amtszeit zwar eine Idee haben kann, deren Verwirklichung allerdings erst als Pensionär erlebt. Oder auch gar nicht.

Wer ungeduldig wird, dem sagen wir: Was hast du, es geht doch vorwärts! Klar, 48 Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts ist die Gleichberechtigung der Geschlechter noch immer nicht in den Poren der Gesellschaft angekommen. Aber was sind schon 48 Jahre? «Geduld!», sagen wir jetzt auch den Klimajugendlichen. Direkte Demokratie muss man erdulden, und das müssen gerade die jungen Leute lernen. So sagen wir es. Väterlich und ein bisschen von oben herab. Wie wir es auch schon gesagt bekamen, damals, als es auch den Älteren, die damals noch jung waren, nicht schnell genug gehen konnte.

Es gibt nichts Neues unter der Sonne, so heisst es in der Bibel, und man darf sagen: Das Diktum passt auch auf die Schweiz. Wenn nicht alles täuscht, so werden auch die eidgenössischen Wahlen diesen Herbst nichts Neues hervorbringen. Eine gewisse Verschiebung nach links wird wohl stattfinden, die Umverteiler und Ökologen werden gestärkt werden. Vier Jahre gibt ihnen das Volk. Aber erstens sind vier Jahre nicht viel. Und zweitens hat das Volk unlängst auch schon einen Rechtsrutsch im Parlament veranstaltet, nur, um die Projekte dieser Mehrheit an der Urne dann wieder auszubremsen. Das Volk wählt mal etwas mehr rechts, mal etwas mehr links. Aber das Volk weiss: Das Parlament ist gar nicht so wichtig. Die direkte Demokratie führt im Grunde zu einer Entpolitisierung des Parlamentsbetriebes. Was bleibt, ist mechanischer Pragmatismus, die hohe Kunst der Allianz, politisches Tiki-Taka gewissermassen.

Die Schweiz, derer wir heute gedenken, ist im Grunde ein Kind der Revolution. Nicht der Geschehnisse im Mittelalter wegen, das waren bestenfalls Rebelliönchen. Viel wichtiger war der liberale Umsturz in der Mitte des 19. Jahrhunderts, als dieses Land in seiner heutigen Verfasstheit erst Form annahm und der aus einem zurückgebliebenen Bauernstaat eine der innovativsten Volkswirtschaften der Welt machte.

Wo bleibt, so fragt man sich, der Geist von damals? Womöglich ist er gar nicht so sehr verflogen. Das Wesen dieses Staates ist es ja eben, dass er heilsversprechenden Ideologien mit Skepsis begegnet, dass er demokratischen Ausgleich und nicht die grossen Würfe um ihrer selbst sucht. Dass er politische Bewegungen auf ihren Kerngehalt sorgfältig prüft und auch, dass er sogenannt grossen Ideen wie grossen Ideengebern nicht blindlings folgt. Die Schweizer sind schlecht verführbar. Das ist, wie die Geschichte des 20. Jahrhunderts gezeigt hat, ein Segen.

Ja, die Schweiz ist langweilig, sie ist langsam, bisweilen brötig, selten inspirierend und immer etwas bieder. Man kann und soll sich gelegentlich darüber ärgern, denn Liebe und Kritik sind zwei Seiten einer Medaille. Und nach einem Streit feiert es sich bekanntlich noch immer am besten.

In diesem Sinne: Happy Birthday, Schweiz!

Pascal Hollenstein ist Leiter Publizistik von CH Media.

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