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Läckerlihuus of Cards

Die Basler Sektion gilt bei der SVP als Sorgenkind. Seit Jahren wird sie von Intrigen erschüttert. Eine Hauptrolle spielt Nationalrat Sebastian Frehner, der seine Gegner regelmässig aufs Abstellgleis manövriert.
Daniel Ballmer, Jonas Hoskyn
Ein Machtmensch: Sebastian Frehner. (Bild: Keystone)

Ein Machtmensch: Sebastian Frehner. (Bild: Keystone)

Würde über die Basler SVP eine TV-Serie gedreht, der Titel wäre gesetzt: «Läckerlihuus of Cards». Doch während sich der Hauptdarsteller im Original bis ins Weisse Haus intrigiert, zerfleischen sich die Basler SVPler vor allem selber. Die Sektion gilt bei der Mutterpartei als Sorgenkind. Seit Jahren dümpeln die Basler bei einem Wähleranteil von 14 bis Prozent herum. Schweizweit holt die Partei das Doppelte. Ein Grund für die Basler Schwierigkeiten ist, dass es die Volks­partei in Städten generell schwer hat. Ein weiterer: Seit Jahren schwächt sich die Sektion mit internen Machtkämpfen selber.

Der Basler Nationalrat Sebastian Frehner hat dieses System perfektioniert. Das zeigte in den vergangenen Wochen die sogenannte E-Mail-Affäre. Dass sein ehemaliger Geschäftspartner und Parteisekretär Joël Thüring offenbar über Monate, wenn nicht Jahre heimlich Frehners Mailbox durchstöberte, war für ihn ein ­gutes Druckmittel zur rechten Zeit. Denn Thüring drohte immer mehr, zur Konkurrenz zu werden: In den vergangenen Jahren hatte er sich zum neuen Aushängeschild der Kantonalpartei ent­wickelt. Als die E-Mail-Affäre öffentlich wurde, musste er als ­Parteisekretär zurücktreten und verkündete, nicht für ein nationales Amt oder die Regierung zu kandidieren. Politisch ist Thüring erledigt. Im Gegenzug zog Frehner seine Strafanzeige zurück.

Vorstandssitz statt Amtszeitbeschränkung

Einmal mehr bewies der 44-Jährige einen politischen Instinkt, mit dem seine Gegner innerhalb der Partei nicht mithalten können. Dies zeigte sich auch kürzlich an der Generalversammlung. Ein weiterer Versuch, Frehner zu demontieren, scheiterte auf ganzer Linie. Die Amtszeitbeschränkung, mit der seine Parteikollegen ihn mittelfristig aus dem ­Nationalrat befördern wollten, lehnte die Basis ab. Stattdessen holte sie Frehner via Statuten­revision ex officio wieder in den Parteivorstand, aus dem er vor einem Jahr mit juristischen Tricksereien ausgeschlossen wurde.

Seinen Gegnern bleibt nur, die Faust im Sack zu machen. ­Offen zu rebellieren wagte keiner mehr. Der Machtmensch hat sich einmal mehr durchgesetzt. Schadlos ist die E-Mail-Affäre aber auch an Frehner nicht vorbeigegangen. Viele in der Partei verdächtigen ihn, die Affäre publik gemacht und damit die Partei geschädigt zu haben. Obwohl er rechtlich gesehen das Opfer war, schlugen sich im Vorfeld der Versammlung viele Parteikollegen offen auf die Seite des mutmasslichen Täters. Selten wurde derart sichtbar, wie wenig Sym­pathien der Nationalrat in den eigenen Reihen geniesst. Kein Wunder: Frehner nimmt auf Parteikollegen wenig Rücksicht, wenn es darum geht, seine Ziele zu erreichen.

Reihenweise hat Frehner Parteikollegen aufs politische Abstellgleis manövriert, nachdem sie sich gegen ihn gestellt hatten. Er selber erwies sich als Stehaufmännchen, der alle Intrigen, Putschversuche und eigene Fehler scheinbar schadlos überstand. So wurde Frehner im Wahljahr 2011 parteiintern vorgeworfen, Spendengelder und Kontaktdaten der SVP für seinen eigenen Ständeratswahlkampf missbraucht zu haben. Er zahlte 10 000 Franken zurück; alle Beteiligten vereinbarten Stillschweigen.

Der Zorn der Parteileitung

In Bundesbern hat Frehner einen schweren Stand. In seiner Fraktion ist er ein Aussenseiter. Bei seinen Kerndossiers Finanzpolitik, Steuern und Wirtschaft dürfen andere ran. Für ihn bleiben meist nur Randthemen. Seit er vor einigen Jahren eine Initiative gegen die Sexualaufklärung von Kindern unter zwölf Jahren mitlanciert hat, ist er für diese Fragen der Ansprechpartner.

Auch sonst hat es Frehner nicht einfach. Wegen seiner zahlreichen Mandate ist er oft abwesend, womit er mehrfach den Zorn der Parteileitung auf sich gezogen hat. In der «Weltwoche» stellte ihn Parteikollege Roger Köppel als reinen Berufspolitiker dar, dem es vor allem darum gehe, über seine politischen ­Ämter Zugang zu einträglichen Verwaltungsratsmandaten zu erlangen. Auch Christoph Blocher betitelte ihn als einen Berufspolitiker – aus seinem Mund eine abwertende Einschätzung. Dabei war es gerade der SVP-Übervater, der Frehner zur Politik gebracht hatte. Im zarten Alter von 18 Jahren hatte Frehner einen Brief an Blocher geschrieben. Er wollte wissen, warum es in Basel keine SVP gebe. Blocher antwortete sinngemäss: Es gebe in Basel durchaus eine SVP, doch müsse sie noch aus ihrem Dornröschenschlaf wachgeküsst werden. Das war 1991. Es begann Frehners stetiger Aufstieg: Grossrat, Kantonalpräsident, Nationalrat.

Nach dem Scheitern der Amtszeitbeschränkung scheint klar, dass Frehner seinen Nationalratssitz für die nächsten Jahre gepachtet hat. Bei den Wahlen 2019 wird die Mutterpartei für den nötigen Wähleranteil sorgen. Das Label SVP reicht da völlig. Und intern konnte Frehner seine Mitstreiter bisher immer erfolgreich auf Distanz halten. Doch wie bei jeder erfolgreichen TV-Serie ist klar: Die nächste Folge kommt bestimmt.

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