Kritik an Couchepins Afrikareise

Pascal Couchepins Nordafrika-Reise dauere zu lange und bringe wenig, kritisieren Aussenpolitiker. Der Bundespräsident reagiert gelassen.

Stefan Schmid
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Präsidententreffen in Kairo: Pascal Couchepin (links) unterhält sich mit Hosni Mubarak. (Bild: ky/Laurent Gilliéron)

Präsidententreffen in Kairo: Pascal Couchepin (links) unterhält sich mit Hosni Mubarak. (Bild: ky/Laurent Gilliéron)

45 Minuten dauerte das Treffen zwischen Bundespräsident Pascal Couchepin und Ägyptens Machthaber Hosni Mubarak gestern in Kairo. Es bildete Abschluss und Höhepunkt der achttägigen Nordafrikareise des Schweizer Innenministers. Themen des Gesprächs waren die Lage im Nahen Osten und ganz am Rande die Menschenrechte. Couchepin habe die Probleme der Bevölkerung zur Sprache gebracht, sagt sein Sprecher Jean-Marc Crevoisier auf Anfrage. Vorher hatte Couchepin in Ägypten unter anderem ein Schweizer Röntgenprojekt eingeweiht, das mehrere Millionen Franken gekostet hat, sowie den Staudamm und drei Ausgrabungsstätten des Schweizerischen Instituts für Archäologie in Assuan besucht. Auf dem Programm standen auch Gespräche mit dem Kulturminister, Wirtschaftsvertretern sowie Repräsentanten der moslemischen und koptischen Gemeinde Ägyptens.

In Marokko hatte sich Couchepin zuvor mit Premierminister Abbas al-Fassi, mehreren Ministern sowie Wirtschafts- und Religionsvertretern getroffen.

«Was bringt es?»

Trotz des dichten Reiseprogramms zeigen sich Aussenpolitiker erstaunt über die Länge von Couchepins Abstecher nach Nordafrika. «Solche Reisen sind schön, doch in Bern haben zur gleichen Zeit wichtige Sitzungen stattgefunden, die der Innenminister verpasst hat», sagt beispielsweise der Thurgauer CVP-Ständerat Philipp Stähelin. Er sei grundsätzlich «kein Freund von langen Auslandreisen des Bundespräsidenten». Noch deutlicher wird SVP-Aussenpolitiker Hans Fehr: «Mir ist schleierhaft, was die lange Reise gebracht hat.» Er, Fehr, glaube, dass es Couchepin vor allem darum gehe, sich zu Beginn seines Präsidialjahres als Staatsmann zu inszenieren. In der Frühlingssession wird Fehr eine Bilanz der Reise verlangen.

«Keine Ferienreise»

Couchepins Sprecher weist die Kritik zurück: «Wenn sich ein Bundesrat um ein gutes Verhältnis zu moslemischen Staaten bemüht, nützt dies der Schweiz.» Der Besuch in Ägypten und Marokko sei mitnichten eine Ferienreise gewesen. Couchepin selbst nimmt die Kritik gelassen. «Hätte die Reise vier Tage gedauert, hätten sie mich gefragt, wieso ich nicht für drei Tage gegangen bin», sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Weniger bissig fällt die Kritik im linken Lager aus. Gerade im Zusammenhang mit der Minarett-Initiative sei es nicht schlecht, wenn sich ein Bundesrat mit dem Islam auseinandersetze, meint der Europarats-Abgeordnete Andreas Gross (SP/ZH). Zu dieser Auseinandersetzung gehörten aber kritische Worte zur Lage der Menschenrechte. «Wenn Couchepin hier geschwiegen hat, ist die Reise letztlich wertlos.»

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