Steuerverwaltung
Kostet «Puff» bei der Verwaltung den Steuerzahler 200 Millionen Franken?

Gegen die Abteilung Mehrwertsteuer bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung läuft eine Untersuchung: Es ermittelt die Eidgenössische Finanzkontrolle. Grund: Eklatante Missstände wie Mobbing und Inkompetenz. Die Kosten dürfte der Steuerzahler tragen.

Matthias Niklowitz
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Hat es in den 18 Monaten seit seinem Arbeitsbeginn nicht geschafft, Ruhe in seinen Laden zu bringen: Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung Adrian Hug.

Hat es in den 18 Monaten seit seinem Arbeitsbeginn nicht geschafft, Ruhe in seinen Laden zu bringen: Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung Adrian Hug.

Keystone

Dicke Luft und angeblich fehlende 200 Millionen Franken nicht eingetriebener Mehrwertsteuern: Die «Rundschau» berichtete gestern über Missstände in der Steuerverwaltung, die auch unter dem seit 18 Monaten amtierenden neuen Chef Adrian Hug nicht ausgeräumt seien.

Die «Rundschau» stützt sich bei ihrem Bericht auf die ihr zugespielten Ergebnisse einer internen Mitarbeiterbefragung. Die Situation in der Steuerverwaltung sei «nicht tragbar», die Führungsschwäche sei eklatant und es gebe auch Mobbing-Fälle.

Das führe dazu, dass die wichtige zentrale Arbeit, die Kontrolle von Firmen, ob die ihre Mehrwertsteuern korrekt abrechnen, nicht richtig wahrgenommen wird.

Hug räumte in der Sendung denn auch Probleme ein. Er hat bis Mitte August Zeit, um einen Bericht zur Situation zu machen.

Probleme der Vergangenheit

Die Probleme in seiner Abteilung seien auf die Vergangenheit zurückzuführen, sagte Hug in der Sendung. Es gebe viele neue Aufgaben in der Verwaltung.

Die 160 Steuerkommissäre, die für die Mehrwertsteuer-Abrechnungen bei den 360000 Firmen zuständig seien, würden ihre Kontrollen in den Risikobranchen verstärkt vornehmen. «Man muss Prioritäten setzen, man untersucht dort, wo die grössten Risiken bestehen», so Hug. Für die 30 grössten Unternehmen gebe es spezielle ständige Teams, die laufend sich um die Abrechnungen kümmern.

Den Vorwürfen aus dem Personal will Hug nachgehen. Er habe bereits erste Massnahmen umgesetzt. Die Lücke von 200 Millionen Franken nicht bezahlte Mehrwertsteuer entstehe, weil man nie alles kontrollieren und entdecken könne.

«Aufgrund der Berichte aus dem eigenen Controlling haben wir keine Hinweise, dass die Arbeit nicht gründlich gemacht wird», so Hug.

Chronische Pannen

Die Steuerverwaltung schlägt sich weiterhin mit den Problemen der Vergangenheit herum: Das Projekt «Insieme» war vor zwei Jahren kläglich gescheitert.

Der «Tages-Anzeiger» hatte im April berichtet, dass Hugs Vorgänger noch ein Jahr den vollen Lohn bezogen hatte, obwohl er nicht mehr arbeitete.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen ungetreuer Amtsführung, Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme. Aufgrund dieses Debakels hat die Eidgenössische Finanzkontrolle 13 grosse IT-Projekte der Bundesverwaltung auf dem Radarschirm.

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