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"Kostenwachstum massiv reduziert"

Balz Bruder
Bernhard Wegmüller, der Direktor von H+ Die Spitäler der Schweiz. (Bild: ANTHONY ANEX (KEYSTONE))

Bernhard Wegmüller, der Direktor von H+ Die Spitäler der Schweiz. (Bild: ANTHONY ANEX (KEYSTONE))

Der Direktor von H+ Die Spitäler der Schweiz, Bernhard Wegmüller, steht den Vorschlägen von Avenir Suisse offen gegenüber. Er betont aber, die Privatisierung von Spitälern sei kein Allheilmittel. Und beim Kostenwachstum gebe es durchaus ermutigende Zeichen.

Bernhard Wegmüller, Avenir Suisse will die kantonalen Spitallisten abschaffen und sie durch die Erfüllung von Qualitätsvorgaben in den Spitälern ersetzen. Ein richtiger und praktikabler Vorschlag?
Es stellt sich die Frage, ob eine kantonale «Vollversorgungsplanung» sinnvoll ist, wie sie heute vom Krankenversicherungsgesetz vorgeschrieben wird. Grundsätzlich müssen die Kantone zwei Aspekte sicherstellen: Erstens muss die gesundheitspolizeiliche Zulassung der Leistungserbringer so erfolgen, dass die Bevölkerung und die Patienten von sicheren und qualitativ guten Leistungen ausgehen können. Zweitens sollen die Kantone dort Leistungsaufträge ausschreiben und erteilen, wo sonst eine genügende Ver- sorgung nicht gewährleistet wäre. In diesem Sinn: Ja, das ist ein bedenkenswerter Vorschlag.

Die Kantone sollen zwar für die Versorgung zuständig bleiben, aber weniger zu sagen haben. Mehr Wettbewerb unter den Häusern sowie Privatisierungen sollen das Kostenwachstum eindämmen. Ist das realistisch?
Dass die Kantone die Trägerschaft für ihre Spitäler abgeben müssen, ist weder politisch realistisch noch notwendig. Denken wir daran, dass die meisten Kantone heute zum Beispiel auch noch eine Kantonalbank besitzen. Bei diesem Thema ist die Bevölkerung viel weniger sensibel, als wenn es um die Spitäler geht. Nochmals: Die Aufgabe der Kantone besteht darin, die Gesundheitsversorgung für ihre Bevölkerung sicherzustellen. In einem direktdemokratischen System wie in der Schweiz haben die Bürgerinnen und Bürger dazu auch etwas zu sagen.

Avenir Suisse will auch der Subventionierung der öffentlichen Spitäler an den Kragen.
Das geltende Gesetz sieht ausdrücklich vor, dass nicht alle Leistungen der Spitäler über die Krankenkassenprämien zu zahlen sind – zum Beispiel die Forschung oder die ärztliche Aus- und Weiterbildung. Das heisst, die Kantone müssen diese definierten Leistungen über die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) bezahlen. Wären diese nicht mehr erlaubt, müssten diese Leistungen auch über die Krankenversicherung bezahlt werden.

Die Frage ist, ob das Geld heute so eingesetzt wird, wie es der Gesetzgeber vorsieht.
Ob über die Bezahlung von GWL allenfalls nicht nur definierte Leistungen bezahlt, sondern auch versteckte Subventionen ausgeschüttet werden, ist in den einzelnen Kantonen zu klären. Denn es handelt sich um kantonale Steuergelder und nicht um Gelder der obligatorischen Krankenversicherung (OKP). Zudem ist sicherzustellen, dass trotz Bezahlung von GWL an einzelne Institutionen die Rahmenbedingungen für alle Spitäler bei der Erbringung der OKP-Leistungen dieselben bleiben.

Derweil die Kosten munter weiterwachsen.
Das stimmt so absolut nicht. Das Kostenwachstum in der stationären Spitalversorgung ist durch den Wettbewerb zwischen den Institutionen – den öffentlichen ebenso wie den privaten – sowie durch das Benchmarking bei der Bildung der Spitalpreise heute schon massiv reduziert. Es war im vergangenen Jahr möglicherweise sogar negativ. Das wäre ein ermutigendes Zeichen.

Bernhard Wegmüller, der Direktor von H+ Die Spitäler der Schweiz. (Bild: ANTHONY ANEX (KEYSTONE))

Bernhard Wegmüller, der Direktor von H+ Die Spitäler der Schweiz. (Bild: ANTHONY ANEX (KEYSTONE))




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