KOMMENTAR: Das Drama Ueli Maurers

"Seit Sonntag ist Ueli Maurer politisch angeschlagen", sagt unser Chefredaktor Stefan Schmid. Die vielen Niederlagen in Maurers Kerngeschäften zeigten, dass den bürgerlichen Stimmbürgern das Vertrauen in den SVP-Magistraten fehle.

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Musste am Sonntag eine herbe Niederlage einstecken: Bundesrat Ueli Maurer. (Bild: Keystone)

Musste am Sonntag eine herbe Niederlage einstecken: Bundesrat Ueli Maurer. (Bild: Keystone)

Das Bild spricht Bände: Konsterniert und kraftlos nahm Finanzminister Ueli Maurer am Sonntag die herbe Niederlage in der Abstimmung über die Unternehmenssteuerreform zur Kenntnis. Es ist nach dem Nein zum Kampfjet Gripen und zur ersten Olympia-Kandidatur in Graubünden der dritte Rückschlag in einem Kerngeschäft, den er auf seine Kappe nehmen muss.

Selbstverständlich ist Ueli Maurer nicht allein am Nein zur Steuerreform schuld. Dennoch wohnt seinem Scheitern etwas Dramatisches inne. Maurer war zwischen 1996 und 2008 ein gewiefter, eloquenter und höchst erfolgreicher Parteipräsident. Er verkörperte den Aufstieg der SVP zu der mit Abstand stärksten Kraft im Land. Mit seiner Wahl in den Bundesrat im Dezember 2008 trat Maurer definitiv aus dem Schatten von Christoph Blocher, der ein Jahr zuvor aus der Landesregierung abgewählt worden war. Maurer wollte den Beweis antreten, dass die SVP auch anders kann: Konstruktiv mitregieren trotz klarer Positionierung.

Das ist ihm in der Form gelungen. Der Zürcher wird von den Regierungskollegen geschätzt, als Bundespräsident war er ein ehrlicher Makler. Politisch aber ist er spätestens seit Sonntag angeschlagen. Zwar hat Maurer mit der Weiterentwicklung der Armee und dem revidierten Nachrichtendienstgesetz durchaus Erfolge vorzuweisen. Doch unter dem Strich ist die Bilanz negativ. Die Niederlagen in Kerndossiers zeigen: Selbst bürgerlichen Stimmbürgern fehlt offenbar das Vertrauen in den SVP-Magistraten. Für die Schweiz ist das kein Grund zur Freude. Finanzminister sind Schlüsselfiguren. Ihre Durchsetzungskraft, ihr Vermögen, über Parteigrenzen hinweg die Leute um sich zu scharen, ist ihr Kapital. Davon scheint Maurer nicht mehr allzu viel zu besitzen.

Stefan Schmid
stefan.schmid@tagblatt.ch