Klares Ja zu HarmoS in Freiburg - Chancen für Konkordat steigen

Der Freiburger Grosse Rat hat einstimmig den Beitritt zum HarmoS-Konkordat beschlossen. Damit haben nun zehn Kantone zugestimmt. Die Chancen steigen, dass die Vereinbarung bald in Kraft treten kann.

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Freiburger Grosser Rat für HarmoS

Freiburger Grosser Rat für HarmoS

Keystone

Wird innert Monatsfrist kein Referendum gegen den Parlamentsentscheid ergriffen, ist mit den zehn Kantonen die magische Grenze erreicht, die es für ein Inkrafttreten braucht.

HarmoS tritt dann vorerst in diesen zehn Kantonen in Kraft. Sobald 18 Kantone dem Konkordat zugestimmt haben, kann der Bund dessen Einführung gesamtschweizerisch verfügen.

Zugestimmt haben HarmoS bisher die Kantone Neuenburg, Waadt, Schaffhausen, Jura, Wallis und Genf, wo jeweils das Parlament Ja sagte. In Glarus entschied die Landsgemeinde. In den Kantonen Zürich und St. Gallen fiel der Entscheid an der Urne.

In St. Gallen ist allerdings eine Stimmrechtsbeschwerde hängig. Von dieser ist unklar, ob sie aufschiebende Wirkung hat.

In den Kantonen Luzern, Graubünden, Thurgau und Nidwalden fand HarmoS keine Gnade. Im Kanton Bern kommt das Referendum gegen den Beschluss des Kantonsparlaments voraussichtlich zustande. Die Abstimmung dürfte im September oder November stattfinden.

Im Kanton Freiburg ist die Harmonisierung der obligatorischen Schule in beiden Sprachregionen weitgehend unbestritten. Der Entscheid zum Beitritt fiel im Freiburger Grossen Rat denn auch einstimmig. Ebenso wie der Entscheid zum Beitritt zur Westschweizer Schulvereinbarung.

Der Freiburger Staatsrat ist mit seiner ausgedehnten Informationspolitik und der Vernehmlassung auch über das übliche Mass hinausgegangen. Zudem ist einer der umstrittensten Punkte an HarmoS - der zweijährige Kindergarten - in Freiburg bereits beschlossene Sache.

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