«Keine Namen»

Frau Meier-Schatz, soll die SVP überhaupt in den Bundesrat zurückkehren? Wenn die Partei ihre Oppositionsrolle vollständig beendet, kann sie auch eingebunden werden. Der Entscheid liegt primär bei der SVP.

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Lucrezia Meier-Schatz Nationalrätin (CVP/SG)

Lucrezia Meier-Schatz Nationalrätin (CVP/SG)

Frau Meier-Schatz, soll die SVP überhaupt in den Bundesrat zurückkehren?

Wenn die Partei ihre Oppositionsrolle vollständig beendet, kann sie auch eingebunden werden. Der Entscheid liegt primär bei der SVP.

Sie weichen aus. Uns interessiert, ob Sie als Nationalrätin der Ansicht sind, die SVP gehöre in den Bundesrat.

Es geht im jetzigen Zeitpunkt nicht um meine Meinung über die SVP. Die SVP ist gefordert, sie muss die Analyse machen, ob sich die Opposition für sie weiter lohnt. Auch ist es nicht an uns, jetzt über die zahlreichen Kandidaturen zu diskutieren. Diese Kandidaturen sind vor allem als Zeichen der internen Schwierigkeiten und Uneinigkeit zu werten.

Haben Sie kein Interesse daran, dass die SVP weiterhin in der Opposition bleibt, sofern sie keinen Kompromiss-Kandidaten aufstellt?

Wir haben klar signalisiert, dass die SVP diesen freiwerdenden Sitz beanspruchen kann. Sobald wir die Person oder die Personen, die die SVP nominieren wird, kennen, werden wir Anhörungen durchführen. Doch die erste Frage, die sich die SVP stellen muss, bleibt, ob sie in der selbstgewählten Opposition bleiben will. Sofern sie in die Verantwortung eingebunden werden will, lautet die zweite Frage: Mit welcher Person hat sie im Parlament eine Chance, denn das Parlament ist und bleibt die Wahlbehörde.

Welche Person ist das?

Die Frage muss zuerst von der SVP beantwortet werden. Von mir hören Sie keine Namen. Will die SVP in die Regierung zurück, muss sie jemanden vorschlagen, der mehrheitsfähig ist.

Und wer ist mehrheitsfähig?

Die CVP führt ihre Anhörungen am 9. Dezember, also am Vorabend der Wahl, durch. Vorher werden wir uns nicht positionieren. (ser)

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