Keine Anpassung der Bewilligungspraxis

Im Jahr 2015 wurde Kriegsmaterial im Wert von 137 000 Franken aus der Schweiz in die Türkei exportiert. Im ersten Halbjahr 2016 waren es ungefähr 50 000 Franken, wie die «Aargauer Zeitung» gestern berichtete. Das ist ein starker Rückgang: 2014 waren es noch rund 3,9 Millionen gewesen.

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Im Jahr 2015 wurde Kriegsmaterial im Wert von 137 000 Franken aus der Schweiz in die Türkei exportiert. Im ersten Halbjahr 2016 waren es ungefähr 50 000 Franken, wie die «Aargauer Zeitung» gestern berichtete. Das ist ein starker Rückgang: 2014 waren es noch rund 3,9 Millionen gewesen. Die Türkei werde «seit langer Zeit nur noch sehr zurückhaltend» mit Kriegsmaterial beliefert, teilt das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) auf Anfrage mit. Grund dafür sei ihre Haltung in der Kurdenfrage. Ausgenommen von der restriktiven Praxis seien Ausfuhren einzelner Faustfeuerwaffen an Diplomaten sowie Ersatzteile für bereits gelieferte Fliegerabwehrsysteme. Früher gab es laut dem Seco auch noch eine Ausnahme für Hand- und Faustfeuerwaffen für die türkischen Sicherheitskräfte. Diese gelte seit 2015 aber nicht mehr. Die Ereignisse der vergangenen Tage in der Türkei hätten keinen direkten Einfluss auf die Bewilligungspraxis. (red.)