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Kabotageverbot im Bahnverkehr soll fallen

Der Bundesrat hat sich gestern auch zum internationalen Bahnverkehr geäussert. Anders als in der EU sind in der Schweiz grenzüberschreitende Personenverkehrsleistungen nur in Kooperation zwischen einem schweizerischen und einem ausländischen Transportunternehmen möglich. Künftig soll dies auch ohne Kooperation erlaubt werden. So könnte zum Beispiel ein von der Deutschen Bahn alleine betriebener Kurs von Hamburg nach Interlaken Passagiere in Bern aufnehmen und in Thun wieder aussteigen lassen. Das ist heute aufgrund des Kabotageverbots nicht möglich. Der Bundesrat will nächstes Jahr über das weitere Vorgehen entscheiden.

Beim grenzüberschreitenden Fernbusverkehr will der Bundesrat am Kabotageverbot festhalten. So soll sichergestellt werden, dass unterschiedliche Sozialstandards nicht zu einer Wettbewerbsverzerrung führen. (dlw)

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