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Jetzt beginnen die Planspiele: Doppelrücktritt gibt CVP Spielraum für Nachfolgeregelung

Das Rennen um die Nachfolge von Bundesrätin Doris Leuthard und Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist eröffnet. Der Doppelrücktritt gibt der CVP mehr Spielraum für die Nachfolge.
Bundesrätin Doris Leuthard gibt vor den Medien ihren Rücktritt bekannt (Bild: Peter Schneider / Keystone (Bern, 27. September 2018))

Bundesrätin Doris Leuthard gibt vor den Medien ihren Rücktritt bekannt (Bild: Peter Schneider / Keystone (Bern, 27. September 2018))

Bei einem Einzelrücktritt von Leuthard wäre der Druck auf die CVP gross gewesen, für eine weibliche Nachfolge zu sorgen. Würde ein Mann auf Leuthard folgen, wäre SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga die einzige Frau im Bundesrat. Mit einem Doppelrücktritt liegt die Verantwortung, für eine angemessene Vertretung der Geschlechter zu sorgen, nun in erster Linie bei der FDP.

Diese stellt zwei Bundesratsmitglieder. Einer davon ist mit der Wahl von Ignazio Cassis vor kurzem mit einem Mann besetzt worden. Dieser Ausgangslage scheint sich die Partei durchaus bewusst zu sein. Eine Frau im Bundesrat würde der FDP gut anstehen, hatte Parteichefin Petra Gössi am Mittwoch erklärt. Mit der St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter ist derzeit auch eine Frau in der Pole-Position.

Vortritt bei der Wahl

Die CVP ihrerseits kann geltend machen, dass ihr Sitz nun zwölf Jahre lang in Frauenhand war. Das Verfahren der Ersatzwahl gibt der CVP zusätzlichen Spielraum. Wegen der längeren Amtsdauer von Leuthard wird deren Nachfolger oder Nachfolgerin zuerst gewählt. Unebenheiten bei der Vertretung der Frauen oder der Regionen könnten immer noch bei der Besetzung des FDP-Sitzes geglättet werden.

Allerdings fällt auch bei der CVP häufig ein Frauenname, nämlich jener der Walliser Nationalrätin Viola Amherd. Sie bringt als frühere Stadtpräsidentin von Brig Exekutiverfahrung mit. Ebenfalls im Gespräch ist die Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. Von den fünf CVP-Regierungsrätinnen wurden bislang die Urnerin Heidi Z'graggen und die Thurgauerin Carmen Haag ins Spiel gebracht. Auch die Zürcher Regierungsrätin Silvia Steiner wird genannt - allerdings stellt der Kanton Zürich mit Ueli Maurer bereits einen Bundesrat.

Viele Männer

Bei den Männern gehört Ständerat Pirmin Bischof (SO) zu den Favoriten. Der Name des Innerrhoder Landammanns und Nationalrats Daniel Fässler fällt ebenfalls hin und wieder.

Ambitionen und intakte Chancen wurden Parteipräsident Gerhard Pfister nachgesagt. Weil der Zuger dem rechts-konservativen Flügel der CVP angehört, könnte er wohl auf viele Stimmen der SVP und FDP zählen. Pfister hat sich allerdings bereits selber aus dem Rennen genommen. Er werde sich nicht als Kandidat zur Verfügung stellen, sagte er. Es sei nicht gut, wenn eine Partei vor den Wahlen den Präsidenten auswechseln müsse.

Der Luzerner Ständerat Konrad Graber war ebenfalls als möglicher Kandidat gehandelt worden, kündigte aber in der Zwischenzeit an, er werde 2019 nicht mehr zu den Wahlen antreten (Artikel vom 30. August). Bundeskanzler Walter Thurnherr hat ebenfalls erklärt, er wolle nicht kandidieren.

Sieben Frauen

So oder so wird die Frauenfrage die Ersatzwahl in der Wintersession prägen. Bisher sassen insgesamt sieben Frauen im Bundesrat. Für kurze Zeit waren die Frauen in der Mehrheit: Zwischen dem Amtsantritt von Simonetta Sommaruga im November 2010 und dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey Ende 2011 gehörten vier Frauen dem Bundesrat an.

Danach waren es bis zum Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf 2015 noch drei. Elisabeth Kopp war 1984 als erstes weibliches Mitglied in die Schweizer Landesregierung gewählt worden. Sie war bislang die einzige FDP-Frau.

Zwar schreibt die Bundesverfassung heute nur eine angemessene Vertretung der Landesgegenden und Sprachregionen im Bundesrat vor. Der Ständerat sprach sich aber im Frühjahr dafür aus, auch die angemessene Vertretung der Geschlechter in der Verfassung zu verankern. Auch wenn eine solche Verfassungsänderung noch längst nicht entschieden ist: Mindestens zwei Frauen dürften auch in der neuen Legislatur im Bundesrat sitzen, vielleicht drei. (sda)

Der emotionale Tag von Bundesrätin Doris Leuthard:

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