Interview
Bundespräsident Guy Parmelin: «Für die Romands ist die Deutschschweiz ‹das Ausland›»

Coronakrise, Agrarinitiativen, Rahmenabkommen: Guy Parmelin ist als Bundespräsident an mehreren Fronten gefordert. Im gemeinsamen Interview mit watson Romandie nimmt der SVP-Politiker kein Blatt vor den Mund.

Agathe Seppey, Guillaume Chillier, Peter Blunschi/watson.ch
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Bundespräsident Guy Parmelin im Gespräch mit watson.

Bundespräsident Guy Parmelin im Gespräch mit watson.

watson/Agathe Seppey

Sie sind Bundespräsident, die Coronakrise dauert an, am 13. Juni finden wichtige Abstimmungen statt. Wie geht es Ihnen?

Guy Parmelin: Man steht permanent unter Druck. Dieses Virus hat uns dermassen viele Überraschungen bereitet, oft negative. Wir diskutieren fortlaufend über das Gleichgewicht zwischen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen sowie gesundheitlichen Aspekten. Als Bundespräsident muss ich sicherstellen, dass der Bundesrat so effizient wie möglich arbeiten kann. Ich habe Freude daran, aber es kann auch stressig sein.

Während der Pandemie fühlt sich ein Teil der Jugend vergessen und abgehängt. Depressionen und Selbstmorde haben zugenommen. Ist Ihnen das Ausmass dieser Verzweiflung bewusst?

Ich glaube schon. Diese Generation liegt mir ebenso am Herzen wie dem Bundesrat. Ich habe selbst keine Kinder, aber ich habe Neffen und Nichten und sehe die Schwierigkeiten, die sie haben. Ich war aber auch enorm überrascht über die Art und Weise, wie die jungen Leute mit dem Problem umgingen: Viele haben verstanden, dass dem Schutz der Risikopersonen Priorität eingeräumt wurde, und sich entsprechend vorsichtig verhalten.

Im Dezember 2015 wurde der Waadtländer Guy Parmelin für die SVP in den Bundesrat gewählt. Seit 2019 leitet der 61-Jährige das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).

Im Dezember 2015 wurde der Waadtländer Guy Parmelin für die SVP in den Bundesrat gewählt. Seit 2019 leitet der 61-Jährige das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).

Keystone

Aber was tun Sie für die Jungen?

Wir haben im Bundesrat immer versucht, ihnen so schnell wie möglich mehr Freiheiten zu geben und gleichzeitig eine Überlastung der Spitäler zu vermeiden. Mit unseren jüngsten Lockerungsentscheiden wollen wir ihnen noch stärker entgegenkommen. Wir sind eines der Länder mit den kürzesten Schulschliessungen und möchten auch den Fernunterricht an den Hochschulen nicht verlängern, weil er Probleme erzeugt.

«Ich denke, dass Bund, Kantone und Sozialpartner alles getan haben, damit die Jungen nicht auf der Strecke bleiben.»

Sie sind Wirtschaftsminister. Was machen Sie für die jungen Menschen, die verzweifelt sind, weil sie keine Arbeit oder Lehrstelle finden?

Wir machen viel! Gleich zu Beginn der Pandemie habe ich die Task Force «Perspektive Berufslehre» ins Leben gerufen. Wir wollten damit sicherstellen, dass bestehende Lehrverträge abgeschlossen und neue unterzeichnet werden können. Damit erzielten wir schöne Erfolge. Ich denke, dass Bund, Kantone und Sozialpartner alles getan haben, damit die Jungen nicht auf der Strecke bleiben.

Man hört aber von Arbeitgebern, die keine Absolventen der Jahrgänge 2020/2021 einstellen wollen, weil sie über «Billig-Abschlüsse» verfügen …

Das ist falsch! Das sind keine Billig-Diplome. Wir haben alles unternommen, damit diese Abschlüsse gleichwertig sind und auf dem Arbeitsmarkt anerkannt werden. Ein Arbeitgeber, der zu einem solchen Vorwand greift, macht einen fundamentalen Fehler. Ich denke, dass unsere Schweizer Diplome im internationalen Vergleich wertvoller sind, auch heute noch.

Können wir von einer «verlorenen Generation» sprechen?

Nein, das wäre übertrieben. Es ist eine Generation, die von der Erfahrung mit Covid geprägt ist. Das trifft erst recht zu, wenn ein junger Mensch sich mitten in einer Ausbildung befindet und dabei Rückschläge erlebt, wenn sein Geschäft geschlossen, dann wieder geöffnet und sein Privatleben auf den Kopf gestellt wird. Jetzt aber müssen wir so schnell wie möglich zur Normalität zurückkehren, insbesondere dank den Impfstoffen.

Ein Präsidialjahr im Zeichen von Corona: Parmelin mit Gesundheitsminister Alain Berset.

Ein Präsidialjahr im Zeichen von Corona: Parmelin mit Gesundheitsminister Alain Berset.

Keystone

In einigen Kantonen ist noch nicht bekannt, wann junge Menschen sie bekommen werden. Sie fürchten, erst ganz am Schluss an die Reihe zu kommen.

Die Strategie des Bundesrats ist klar: Vorrang haben ältere und gefährdete Menschen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Wir haben aber nie verlangt, dass die Impfungen nach abnehmendem Alter gemacht werden. Die Kantone sind für die Organisation verantwortlich. Diejenigen, die sie ab 16 oder 18 freigeben, signalisieren, dass sie an die Jugend denken. Da diese jedoch weniger gefährdet ist, muss sie vielleicht noch für eine gewisse Zeit Vorsichtsmassnahmen beachten und Einschränkungen hinnehmen.

«Nehmen wir die Trinkwasserinitiative. Paradoxerweise besteht die Gefahr, dass gewisse Bauern – auch biologische – ermutigt werden, das System der Direktzahlungen zu verlassen.»

Am 13. Juni stimmen wir über die Trinkwasser- und die Pestizid-Initiative ab. Warum soll ein junger Mensch, der um die Zukunft des Planeten fürchtet, Nein stimmen?

Aus einem einfachen Grund: Diese Initiativen sind unscharf formuliert, ziemlich utopisch und eine reine Absichtserklärung. Die vom Parlament beschlossenen Massnahmen, die der Bundesrat kürzlich in die Vernehmlassung geschickt hat, sind hingegen pragmatisch und zielgerichtet. Sie ermöglichen eine Reduzierung der Umweltbelastung um 50 Prozent bis 2027, und dabei ist der Aktionsplan der Regierung mit seinen 51 Umweltmassnahmen noch nicht berücksichtigt. Wer schnell etwas Konkretes will, muss zweimal Nein sagen.

Die Initianten finden jedoch, dass dies nicht weit genug geht …

Sie verkennen die unerwünschten Folgen ihrer Vorlagen. Die Initiative für ein Verbot synthetischer Pestizide wird den Einkaufstourismus fördern, weil man dadurch tiefere Preise erhält oder Produkte findet, die in der Schweiz nicht mehr erhältlich sind. Zum Einkaufen im Ausland nimmt man das Auto, man macht Ausflüge und verschmutzt dadurch die Umwelt. Das ist keine gute Idee. Ein weiterer negativer Effekt ist das Risiko, dass Unternehmen daran gehindert werden, bei uns Produkte zu entwickeln. Sie werden nicht mehr in unserem Land investieren und Arbeitsplätze schaffen oder erhalten.

Es ist also keine gute Idee, die Bauern zu motivieren, die Verwendung von gesundheits- und umweltschädlichen Produkten einzuschränken?

Doch, aber die beiden Initiativen erreichen das nicht. Nehmen wir die Trinkwasserinitiative. Paradoxerweise besteht die Gefahr, dass gewisse Bauern – auch biologische – ermutigt werden, das System der Direktzahlungen zu verlassen. Ein Beispiel: Heute erhält ein Gemüseproduzent finanzielle Unterstützung, wenn er ein bestimmtes Produkt nicht verwendet. Wenn die Initiative angenommen wird, könnte er das System verlassen und sich der Intensivlandwirtschaft zuwenden, damit er mehr Pflanzenschutzmittel verwenden kann. Er würde sich dabei trotzdem an das Gesetz halten. Es wird somit ein Anreiz geschaffen, die Umwelt weiter zu schädigen. Es scheint mir, dass dies nicht das Ziel ist ...

Guy Parmelin auf einem Bio-Bauernhof in Kirchdorf (BE).

Guy Parmelin auf einem Bio-Bauernhof in Kirchdorf (BE).

Keystone

Es gibt trotzdem Bauern, die für diese Initiativen sind.

Man muss wissen, dass die Fortschritte, die beispielsweise mit synthetischen Pheromonen erzielt wurden, es ermöglicht haben, den Einsatz vieler Pestizide oder Fungizide zu unterbinden und somit die Umwelt zu schützen. Und nebenbei möchte ich darauf hinweisen, dass im biologischen Landbau Kupfer verwendet wird, ein Pestizid.

«Man redet ständig über Pflanzenschutzmittel im Wasser, aber niemals über andere Produkte, die nicht weniger schädlich sind.»

Aber seine Verwendung bleibt erlaubt ...

Nein, es ist ein Schwermetall! In der Initiative «für sauberes Trinkwasser» heisst es «keine Pestizide». Punkt. Es ist klar: Wenn die Initiative angenommen wird, kann ein Biobauer Kupfer nicht mehr verwenden, ausser er verlässt das Direktzahlungssystem. Man kann einen Text nicht einfach nach Belieben interpretieren, um weiterzumachen wie bisher.

Was sagen Sie jenen Leuten, die behaupten: «Die Bauern vergiften uns.»

Ich sage ihnen, dass dies falsch ist. Man redet ständig über Pflanzenschutzmittel im Wasser, aber niemals über andere Produkte, die nicht weniger schädlich sind. Ist es den Bernern verboten, in der Aare zu schwimmen, weil sie Sonnenschutzmittel auftragen, die in den Rhein oder in die Nordsee gelangen? Nein. Und niemand würde Medikamente oder Verhütungsmitteln verbieten, weil Spuren davon ins Abwasser und durch die Kläranlagen gelangen. Werden sich diese Initiativen darauf auswirken? Überhaupt nicht.

Dennoch findet man im Wasser Substanzen wie Chlorothalonil, die aus der landwirtschaftlichen Produktion stammen.

Mit den vom Bundesrat angekündigten Massnahmen begrenzen wir die Risiken, die nicht nur von der Landwirtschaft, sondern von allen privaten und öffentlichen Unternehmen ausgehen. Sie sollen einen neuen Fall Chlorothalonil verhindern. Für diese Substanz legen wir den Grenzwert auf 0,1 Mikrogramm pro Liter fest. Das ist drastisch, weil es gemäss der Wissenschaft ab 15 Mikrogramm pro Tag und Kilogramm Körpergewicht gefährlich wird. Dafür müsste man 150 Liter Wasser pro Tag und Kilogramm Körpergewicht trinken! Sie sind wahrscheinlich tot, bevor Sie den achten Liter getrunken haben.

In den Städten stossen die Initiativen gemäss den Umfragen auf besonders viel Zustimmung. Worauf führen Sie den Graben zwischen Stadt und Land zurück?

Der Kontakt ist verloren gegangen. Früher hatten alle ein Familienmitglied in der Landwirtschaft, man verbrachte seine Ferien auf dem Bauernhof oder ging zur Weinlese. Dies ist nicht mehr der Fall. In den letzten 20 bis 25 Jahren haben die Landwirte im Umweltbereich phänomenale Fortschritte gemacht. Aber die bäuerlich Welt – und ich eingeschlossen – hat es nicht geschafft, dies der Öffentlichkeit zu erklären. Für uns war dieser Fortschritt eine Selbstverständlichkeit.

«Heute produziert die Schweiz 50 Prozent der Lebensmittel, die sie konsumiert. Wir haben einige Reserven auf Lager, aber wenn es eine Krise gibt, werden wir keine Freunde mehr haben.»

Sind Sie besorgt über diese wachsende Kluft?

Sie macht mir Sorgen, ja. Aber die Pandemie hat paradoxerweise eine gewisse Verbindung zwischen Stadt und Landwirtschaft wiederhergestellt. Die Menschen stellten fest, dass es in der Nähe ihres Hauses Bauern gibt, die ihre Tieren sehr gut behandeln und ihre Böden mit Rücksicht auf die Umwelt bearbeiten, ob biologisch oder nicht. Ich befürchte aber, dass diese Verbindung wieder verloren geht, sobald sich die Situation normalisiert.

Wird es eines Tages Landwirtschaft ohne schädliche Produkte geben?

Der Bio-Pionier Urs Niggli, ehemaliger Direktor des Forschungsinstituts für biologischen Landbau, hält es für utopisch, die ganze Welt in absehbarer Zeit mit biologischem Landbau zu ernähren. Ich erinnere daran, dass Hungersnöte in der Vergangenheit insbesondere dank dem Einsatz von Düngemitteln vermieden wurden. Es ist eine Abwägung, vor allem wenn wir unsere durch Initiativen bedrohte Ernährungssicherheit verteidigen wollen. Denken Sie daran: Zu Beginn der Pandemie fehlten in allen Ländern Masken, jeder schaute für sich. Heute produziert die Schweiz 50 Prozent der Lebensmittel, die sie konsumiert. Wir haben einige Reserven auf Lager, aber wenn es eine Krise gibt, werden wir keine Freunde mehr haben. Wir haben vielleicht die Mittel, um Nahrung zu kaufen, aber niemand wird sie liefern.

Nach dem Ende der Pandemie möchten junge Menschen in Ausbildung vielleicht ein paar Monate oder Jahre im Ausland verbringen. Das könnte schwierig werden, wenn das Rahmenabkommen mit der Europäischen Union scheitert.

Es gibt immer Möglichkeiten für eine Ausbildung im Ausland. Aber wissen Sie, für die Romands ist die Deutschschweiz «das Ausland». Bevor man sich anderswo umschaut, sollte man bedenken, dass mehr als 60 Prozent der Schweizer Deutsch sprechen. Es ist ganz einfach: Ein Studium in der Deutschschweiz erhöht für eine Person aus der Romandie die Chancen auf einen Arbeitsplatz um 60 Prozent. Und Ausbildung liegt in unserer DNA.

Das Treffen von Bundespräsident Guy Parmelin mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen brachte keinen Durchbruch, im Gegenteil.

Das Treffen von Bundespräsident Guy Parmelin mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen brachte keinen Durchbruch, im Gegenteil.

Keystone

Einverstanden, aber gleichzeitig ist die Forschungszusammenarbeit bedroht. Und der Hochschulaustausch über das Erasmus-Programm ist seit 2014 ausgesetzt.

Der Bundesrat möchte die besten Rahmenbedingungen für die Teilnahme der Schweiz andiesen Programmen. So hat das Parlament beispielsweise die Mittel für Horizon Europe freigegeben. Für die Teilnahme an Erasmus hat der Bundesrat ein Verhandlungsmandat beschlossen. Wir werden nun sehen, ob die Europäische Union an ihren Positionen festhält. Im Fall einer Blockade ist vorgesehen, dass wir unsere Forscher weiterhin finanzieren können. Die internationale Mobilität von Studierenden oder jungen Menschen in der Berufsausbildung werden wir auf jeden Fall unterstützen, mit oder ohne Erasmus. Ich denke aber, dass bei einem Ausschluss unseres Landes die gesamte Wissenschaft verlieren wird. Vor allem Europa wird verlieren. Zu wessen Gunsten? Nordamerika und Asien. Ich hoffe, dass die Europäische Union dieses Risiko nicht eingehen wird.

«Wir wollen explizite Garantien bei den drei noch ungelösten Punkten. Alles andere ist geregelt.»

Sie wirken sehr zuversichtlich. Vor rund 20 Jahren hat sich die Schweiz bei den Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen mit Deutschland jedoch überschätzt und am Ende verloren. Droht jetzt nicht ein ähnliches Risiko?

Man muss vergleichen, was vergleichbar ist. Mit Deutschland ging es um es ein sektorielles Abkommen, das hauptsächlich den Flughafen Zürich betraf. Mit Europa sprechen wir über mehr als 100 bilaterale Abkommen, von denen die meisten sehr gut funktionieren, im Interesse beider Parteien. Unser Ziel ist es, die bestmöglichen Beziehungen zu unserem Nachbarn aufrechtzuerhalten oder weiterzuentwickeln.

Mit dem Risiko, alles zu verlieren?

Die erwähnten 100 Abkommen sind nicht in Frage gestellt, wenn der Rahmenvertrag nicht unterzeichnet wird. Ihre Anpassung an rechtliche, politische und wirtschaftliche Veränderungen in Europa dürfte etwas schwieriger werden. Aber auch hier haben wir noch einen gewissen Handlungsspielraum. Ich möchte auch daran erinnern, dass die Schweiz in den Verhandlungen über das Rahmenabkommen ein grosses Zugeständnis gemacht hat, indem sie die dynamische Rechtsübernahme und die Rolle des Europäischen Gerichtshofs bei der Streitbeilegung akzeptiert hat. Es bleiben die drei Punkte Unionsbürgerrichtlinie, Lohnschutz und staatliche Beihilfen, für die wir juristisch einwandfreie Ausnahmen fordern. Das ist von grosser Bedeutung. Stellen Sie sich vor, es würde einen Aufstand oder soziale Probleme geben, weil wir unsere vitalen Interessen nicht geschützt haben. Das wäre im Interesse von niemandem.

Die Rolle des Europäischen Gerichtshofs wird von vielen in der Schweiz stark kritisiert …

Ja, aber im Rahmen der bereits akzeptierten Dynamisierung der Rechtsübernahme ist auch die Frage des Europäischen Gerichtshofs enthalten. Ich wiederhole mich: Wir wollen explizite Garantien bei den drei noch ungelösten Punkten. Alles andere ist geregelt.

Was ist schlimmer: Eine Unterzeichnung oder ein Scheitern des Vertrags?

Wenn es eine Einigung gibt, wird sie dem Parlament und dann dem Volk vorgelegt. Ein Scheitern in der Volksabstimmung hätte enorme Konsequenzen für die langfristigen Beziehungen zu unseren Nachbarn. Der Einsatz ist hoch. Selbst wenn die drei genannten Punkte geklärt sind, wird es sehr lebhafte Diskussionen im Land geben.