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Informelle Aussprachen
werden zum Bumerang

Bundesanwalt Michael Lauber hat sich offenbar mindestens drei Mal informell mit Fifa-Präsident Gianni Infantino getroffen. Eine solche Aussprache mit der usbekischen Staatsanwaltschaft wurde inzwischen zum Bumerang.
Balz Bruppacher

Bundesanwaltschaft  Für Bundesanwalt Michael Lauber ist es üblich und unabdingbar, dass die Bundesanwaltschaft (BA) bei der Bewältigung von komplexen Strafverfahren informelle Koordinationstreffen durchführen kann. Die Notwendigkeit werde auch von der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) anerkannt, teilte die BA gestern auf Anfrage mit. Die «Neue Zürcher Zeitung» und die Tamedia-Zeitungen berichteten, Lauber habe sich neben den beiden bereits bekannten Treffen vom Frühling 2016 ein drittes Mal mit Fifa-Präsident Gianni Infantino getroffen. Und zwar am 16. Juni 2017.

Dies gehe aus der Einstellungsverfügung des ausserordentlichen Staatsanwalts hervor, mit der der Walliser Staatsanwalt Rinaldo Arnold vom Vorwurf der Bestechlichkeit entlastet wurde. Arnold ist mit Infantino befreundet und hat von diesem Einladungen zu Fifa-Anlässen geschenkt erhalten. Das dritte Treffen zwischen Lauber und Infantino wird von der BA nicht direkt bestätigt. «Auf Nachfrage des a. o. Staatsanwaltes des Kantons Wallis stiess die BA auf Hinweise, welche auf ein weiteres Treffen zwischen Bundesanwalt Michael Lauber und dem Fifa-Präsidenten Gianni Infantino im Juni 2017 schliessen lassen», heisst es in der Stellungnahme von gestern. Zudem gibt die BA bekannt, dass die Aufsichtsbehörde Ende 2018 der BA empfohlen habe, «übergeordnete Treffen im Sinne der Nachvollziehbarkeit künftig zu dokumentieren, auch wenn sie keinen Bezug zu einem Strafverfahren haben».

Laubers folgenschwere Mission nach Usbekistan

Ein Entscheid des Bundesstrafgerichts lenkt das Augenmerk auf ein anderes informelles Treffen der BA, jenem um Geldwäscherei von Gulnara Karimowa, der Tochter des verstorbenen Präsidenten Usbekistans. Die Richter waren zum Schluss gekommen, das Treffen des Verfahrensleiters der BA mit der usbekischen Staatsanwaltschaft erwecke den Anschein der Parteilichkeit. Es sei ausserhalb des Verfahrens erfolgt, das Resultat werde im Dossier nicht erwähnt und damit den Parteien nicht zur Kenntnis gebracht. Das Gericht hiess deshalb das Ausstandsbegehren des Verteidigers von Karimowa im Falle von Verfahrensleiter Patrick Lamon gut.

Laut dem Entscheid hatte die Delegation der BA zum Ziel unter Respektierung der Normen des Schweizer Rechts die Lage zu klären, namentlich was die Rechtshilfe betreffe. Gemäss Entscheid war der Reise aber kein schweizerisches Rechtshilfegesuch vorangegangen. Usbekistan hat im Schweizer Verfahren, bei dem über 800 Millionen Franken gesperrt sind, auch keine Parteistellung.

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