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Höhere Anforderungen an Ärzte

Gesundheitswesen Im Auftrag des Parlaments hat die Regierung Alternativen zum Zulassungsstopp für Ärzte erarbeitet. Die gestern präsentierte Lösung gleicht in Teilen dem geltenden Zulassungsregime, das Mitte 2019 ausläuft. Bundesrat Alain Berset sagte, eine Revolution im Gesundheitswesen sei nicht machbar. Laut Vorschlag sollen zugelassene Ärzte auch in Zukunft mit allen Krankenkassen abrechnen dürfen. Dafür müssen sie aber höhere Anforderungen erfüllen. Neu setzt die Landesregierung auf Qualität. Die Grundlage dafür bildet das Medizinalberufsgesetz. Mit diesem werden das Niveau der Ausbildung angehoben und Anforderungen an die Sprachkenntnisse der Mediziner definiert. Ein Teil der Bestimmungen ist bereits in Kraft, die übrigen gelten ab 2018.

Der Bundesrat will auch die Qualität der erbrachten Leistungen verbessern. Dafür soll ein formales Zulassungsverfahren sorgen. Weiter will er eine Wartefrist von zwei Jahren einführen und die Kenntnisse des schweize­rischen Gesundheitswesens in einer Prüfung abfragen können. Ob die Voraussetzungen für eine Zulassung erfüllt sind, soll eine von den Krankenkassen bezeichnete Organisation überprüfen.

Mehr Kompetenzen für die Kantone

Die Landesregierung möchte zudem den Kantonen zusätzliche Kompetenzen geben: Statt des Bundes sollen künftig sie die Höchstzahl der pro medizinischem Fachgebiet zugelassenen Ärzte festlegen können. Dabei sollen die Kantone den Beschäftigungsgrad berücksichtigen, da immer mehr Mediziner Teilzeit arbeiten. Der Bundesrat verlangt zudem eine Koordination über die Kantonsgrenzen hinweg. ­Steigen die Kosten in Fachgebiet überdurchschnittlich an, soll der Kanton die Zulassung auch dann stoppen können, wenn die Höchstzahl noch nicht ausge-schöpft ist. (sda)

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