HarmoS: Wer zuletzt lacht …

Am kommenden Sonntag geht es für HarmoS bereits um alles oder nichts: Obwohl nur vier Kantone abstimmen, könnte das Schicksal des schweizerischen Schulkonkordats besiegelt werden.

David Angst
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Plakat für HarmoS in der St. Galler Innenstadt. Befürworter und Gegner werben mit lachenden und weinenden Kindern. (Bild: Michel Canonica)

Plakat für HarmoS in der St. Galler Innenstadt. Befürworter und Gegner werben mit lachenden und weinenden Kindern. (Bild: Michel Canonica)

Wenn man die Plakate der Befürworter und der Gegner anschaut, könnte man meinen, der Kindergarten sei entweder ein Gefangenenlager oder aber das Paradies auf Erden. Vermutlich wird am nächsten Sonntag kein einziges Kind wegen des Ausgangs dieser Abstimmung lachen oder weinen. Es ist aber möglich, dass es einigen Erwachsenen ums Lachen oder ums Weinen zumute sein wird. Der 30. November könnte nämlich der Tag sein, an dem das Schicksal des Schulkonkordats besiegelt wird – und zwar im positiven oder im negativen Sinn.

Nachdem der Kanton Luzern am 28. September HarmoS ablehnte, stimmt nun fast die ganze Nordostschweiz darüber ab: Nebst St. Gallen und Thurgau auch die Kantone Zürich und Graubünden.

Ab zehn Kantonen gültig

Sollten alle vier dem Konkordat zustimmen, wird es wohl überleben. In diesem Fall tritt HarmoS nämlich in zehn Kantonen definitiv in Kraft. Bis jetzt haben sechs Kantone ohne Volksentscheid den Beitritt beschlossen: Waadt, Jura, Neuenburg, Wallis, Schaffhausen und Glarus. Kommen vier weitere hinzu, ist HarmoS automatisch in allen zehn Kantonen gültig, und in sämtlichen weiteren, die dem Beitritt zustimmen. Dies haben die Erziehungsdirektoren so festgelegt.

Es fehlen dann nur noch acht weitere Kantone, und das Konkordat kann für die ganze Schweiz verbindlich erklärt werden.

Ein vierfaches Ja am 30. November ergäbe auch ein homogenes Bild auf der Landkarte: Die gesamte Nordostschweiz, inklusive Glarus und Schaffhausen, wäre dann nämlich HarmoS-Land. Und in der Westschweiz steht mit Neuenburg, Jura, Waadt und Wallis bereits heute ein zweites Bollwerk.

Es kann auch anders kommen

Ebenso gut kann aber der kommende Sonntag der Tag werden, der den Untergang des Konkordats einleitet. Sollten nämlich nach Luzern auch die beiden grossen Deutschschweizer Kantone St. Gallen und Zürich nein sagen, wäre dies ein deutliches Misstrauensvotum, und die Erziehungsdirektoren müssten wohl über die Bücher. In diesem Fall dürften die Gegner ihre Anstrengungen noch verstärken, das Vertragswerk auch in weiteren Kantonen zu Fall zu bringen.

Denkbar ist allerdings auch ein drittes Szenario: Wenn Zürich zustimmt, aber St. Gallen und einer oder zwei der anderen Kantone nein sagen, so können beide Parteien weiterhoffen. Und beide werden versuchen, den Entscheid zu ihren Gunsten auszulegen.

Ostschweizer Zitterpartien

Eng werden dürfte es vor allem in St. Gallen, Thurgau und Graubünden. In diesen drei Kantonen wagen selbst erfahrene Beobachter der Politik keine Prognose.

Obwohl in allen Ostschweizer Kantonen die Parlamente und die grosse Mehrheit der Parteien HarmoS unterstützen, gelingt es offenbar den Gegnern, angeführt von SVP und EDU, bei vielen Leuten Misstrauen zu wecken. Dieses Misstrauen richtet sich nicht nur gegen das frühe Einschulungsalter, sondern gegen die «Gleichschaltung» und «Verstaatlichung» der Bildung im allgemeinen.

Die Zeitungen werden überflutet von Leserbriefen, und auch auf dem Internet bleiben die Befürworter und Gegner einander nichts schuldig, mit leichtem Vorteil für die Gegner.

Laues Interesse in Zürich

Währenddessen wird die Debatte im Kanton Zürich überdeckt durch andere Themen: Etwa durch die Frage, wer für den Bundesrat kandidieren soll, oder durch andere kantonale Vorlagen wie die ärztliche Medikamentenabgabe oder das Hundegesetz.

Im Kanton Zürich würde sich (wie übrigens auch in St. Gallen und Thurgau) im Fall eines Beitritts zu HarmoS wenig ändern. Rund 95 Prozent der Kinder besuchen dort heute schon den zweijährigen Kindergarten. Einzig der Stichtag für die Einschulung würde sich innert sechs Jahren um drei Monate verschieben.

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