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Handeln statt jammern

Kommentar
Balz Bruder

Ist das nun viel oder wenig? Die Frage stellt sich mit Blick auf die Einsparungen, die der Bundesrat mit der Kürzung des Ärztetarifs vornimmt. Angesagt waren 700 Millionen Franken. Nun ist es noch knapp eine halbe Milliarde. Gemessen an den jährlichen Gesundheitsausgaben von weit über 70 Milliarden ist der Betrag ein Tropfen auf den heissen Stein. Bei den betroffenen Spezialärzten und Spitälern tönt es anders.

Entscheidend ist dies: Erstens setzt der Bundesrat ein vernehmbares Signal, wenn es um die ungebremste Kostenentwicklung geht. Das gilt gerade für den ambulanten Bereich. Zweitens hat der Tarifeingriff einen direkten Einfluss auf das Wachstum der Krankenkassenprämien – auch wenn es sich bloss um eine Dämpfung handelt. Und drittens ist der Einschnitt ebenso vertretbar wie verhältnismässig. Die Gesundheitsversorgung bricht wegen des bundesrätlichen Machtworts jedenfalls nicht zusammen. Die Grundver­sorger werden sogar besser­gestellt.

Was nach dem Diktat aus Bern wirklich not tut, ist dies: Die Tarifpartner – Ärzte, Spitäler und Krankenversicherer – müssen das Heft selber in die Hand nehmen, statt den Bund den Schwarzen Peter verteilen zu lassen. Dem Krankenversicherungsgesetz ist strikt Nachachtung zu verschaffen, weil das Gesundheitswesen nicht länger ein Selbstbedienungsladen sein darf. Das haben wir als Prämien- und Steuerzahler verdient, ohne dass uns mit dem Untergang der ärztlichen Versorgung gedroht wird. Jene, die jammern, sind mitunter jene, die in der Pflicht stehen.

Balz Bruder

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