Guy Parmelin räumt auf

SVP-Bundesrat Guy Parmelin ist noch nicht lange im Amt, doch er setzt bereits Zeichen. Nachdem er ein umstrittenes Rüstungsprojekt sistiert hat, trennt sich der Verteidigungsminister nun von einer Schlüsselfigur: Armeechef Blattmann.

Kari Kälin
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Gehen getrennte Wege: Armeechef André Blattmann und Verteidigungsminister Guy Parmelin. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

Gehen getrennte Wege: Armeechef André Blattmann und Verteidigungsminister Guy Parmelin. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

BERN. Eigentlich wollte er bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2018 Armeechef bleiben. Noch Mitte Januar versprühte André Blattmann, seit dem 1. März 2009 im Amt, Zuversicht. Der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin freue sich auf die Zusammenarbeit mit ihm, sagte Blattmann im Interview mit unserer Zeitung.

Gut zwei Monate später steht fest: Der Korpskommandant muss seinen Sessel Ende Jahr frühzeitig räumen. Man habe das Arbeitsverhältnis im «besten Einvernehmen» aufgelöst, sagte Parmelin gestern in Bern. Der neue Chef des Verteidigungsdepartements (VBS) setzt nun eine interne Findungskommission ein und will dem Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte einen Nachfolger vorschlagen.

Amstutz lobt den VBS-Chef

Parmelin begründete den Stabwechsel mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA). Das Parlament hat die Reform, mit der unter anderem der Bestand verkleinert, dafür aber die Mobilisierung verbessert werden soll, in der Frühjahrssession gutgeheissen. Bereits Mitte 2017 werden die ersten Kaderschulen mit dem neuen Modell durchgeführt. «Es ist die beste Lösung, die WEA mit einer neuen Person umzusetzen», sagte Parmelin. Auch für Blattmann macht die Stabsübergabe «Sinn», wie er seinen Mitarbeitern in einem Mail mitteilte.

Schon lange kursierten Gerüchte über einen vorzeitigen Abgang Blattmanns. Dessen Verhältnis zu Parmelins Vorgänger Ueli Maurer war am Schluss stark getrübt. Vor allem von Seiten der SVP geriet der Armeechef immer stärker unter Beschuss. Für den Berner SVP-Nationalrat Adrian Amstutz, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK), hat Parmelin denn auch «den richtigen Entscheid zum richtigen Zeitpunkt gefällt». Die Umsetzung der WEA müsse von einer neuen Kraft an die Hand genommen werden, sagt er. Positive Worte findet Amstutz für Parmelin: «Sein Führungsstil und seine Entscheide entsprechen den grossen Erwartungen.»

Forscher Start

In der Tat hat Parmelin, noch keine 100 Tage im Amt, einen forschen Start hingelegt. Neben der Personalie Armeechef hat er die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge angekündigt. Und vor allem hat er diese Woche die Beschaffung eines neuen Boden-Luft-Verteidigungssystems («Bodluv 2020») eingestellt. Die Flieger-Abwehrwaffen erwiesen sich in der Evaluation als untauglich, Kritiker befürchteten ein Milliarden-Fiasko.

Laut Parmelin hat Blattmanns vorzeitiger Abgang nichts mit der problembehafteten Bodluv-Beschaffung zu tun. Er attestierte dem Armeechef vielmehr, er habe den Ruf der Armee bei Politik und Wirtschaft aufpoliert. Blattmann selber betrachtet es als seine grösste Leistung, die Akzeptanz der Armee bei der Bevölkerung gesteigert zu haben. Handkehrum sei es ihm nicht immer gelungen, Rüstungsvorhaben wie etwa die Renovation des Kleinlasters Duro genügend zu erklären. Führe man das Volksnein zum Kampfjet Gripen lediglich auf seine Person zurück, überschätze man seinen Einfluss.

Die Luzerner CVP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Ida Glanzmann teilt diese Einschätzung: «Den Gripen-Absturz kann man nicht Blattmann anlasten.»

Bessere Kommunikation

«Blattmann ist es gelungen, zwischen der Armee und der Bevölkerung eine Brücke zu bauen», bilanziert der St. Galler FDP-Nationalrat Walter Müller. Rüstungsbeschaffungen habe Blattmann indes nicht immer optimal erläutert. «Hier erwarte ich von seinem Nachfolger eine bessere Kommunikation.»