Gericht baut Asylfälle ab

Das Bundesverwaltungsgericht räumt ein, dass gewisse Asylfälle immer noch zu lange dauern. Dennoch habe man die Effizienz aber gesteigert.

Jan Flückiger
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Neubau des Bundesverwaltungsgerichts in St. Gallen. (Bild: Urs Jaudas)

Neubau des Bundesverwaltungsgerichts in St. Gallen. (Bild: Urs Jaudas)

bern. «Einzelne Fälle im Asylbereich bleiben tatsächlich zu lange liegen», räumte Markus Metz, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer), die Rekursinstanz für Asylentscheide, gestern ein. «Doch insgesamt konnten wir die Verfahrensdauer verkürzen.» Durchschnittlich 280 Tage dauert ein Verfahren bei den Asylentscheiden. Vor vier Jahren waren es noch 330 Tage.

Im ersten Semester erledigte das BVGer 2600 Fälle im Asylbereich. Pendent sind noch 2550 Fälle. 2007 waren es noch 4250. Der Abbau des Pendenzenbergs habe einerseits damit zu tun, dass weniger Neugesuche eingegangen seien als erwartet, aber auch damit, dass das Gericht nach der Fusion verschiedener Bereiche wieder produktiver geworden sei.

Immer wieder in der Kritik

Das Gericht stand in letzter Zeit immer wieder in Kritik. Nationalrat Philipp Müller (FDP) bezeichnete es als «schwächstes Glied» bei der Verkürzung der Asylverfahren. Der Bündner Migrationsverantwortliche Beda Egger bezeichnete die Behandlungsfristen beim Gericht gegenüber unserer Zeitung als «grosses Problem». Gewisse Fälle würden bewusst verschleppt.

Tatsächlich gebe es einige schwierige Fälle, die immer noch zu lange dauerten, sagte Metz, doch man müsse auch sehen, dass die Arbeitsbelastung der Richter sehr hoch sei: «Wenn Sie jeden Tag fünf bis zehn neue Beschwerden auf den Tisch bekommen und diese innert Tagen erledigt werden müssen, dann kann es natürlich vorkommen, dass gewisse schwierige Fälle immer wieder nach hinten verschoben werden.»

Sommaruga will straffen

Wie stellt sich das Gericht zu den jüngsten Vorschlägen aus dem Departement von Simonetta Sommaruga? Sommaruga will, dass 80 Prozent der Fälle künftig in einem Monat erledigt wird und der Rest in 4 Monaten. «Die von Sommaruga vorgeschlagenen Verfahrensdauern sind prinzipiell möglich», zeigte sich Metz optimistisch. Nichts hält er hingegen von der Idee, dass Richter direkt vor Ort bei den Empfangszentren arbeiten sollten. «Durch die Dezentralisierung unserer Ressourcen würde die Effizienz sinken.»