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Geheimdienst braucht scharfe Aufseher

Zur Sache
Fabian Fellmann

Es ist fatal, was der Untersuchungsbericht über den Fall Daniel Moser zutage fördert. Der Nachrichtendienst des Bundes liess sich beim Einsatz des Spions gegen deutsche Steuerfahnder von Fantastereien und Wunschdenken blenden. Noch schlimmer ist aber, dass im Geheimdienst eine Kultur des Vertrauens herrschte. Jeder Vorgesetzter ging davon aus, seine Untergebenen wür­den alles richtig machen. Das mag in einer Firma richtig sein. Im Geheimdienst ist es ein Fehler.

Das gilt besonders für einen Nachrichtendienst in der Sinnkrise, wie es jener des Bundes vor acht Jahren war, als die Zusammenarbeit mit Daniel Moser begann. Mitarbeiter des Dienstes wollten den Finanzplatz vor Angriffen schützen, sie hatten dafür aber nur beschränkte Befugnisse. Im Wunsch, positive Werbung zu betreiben, wurden sie unvorsichtig. Umso schwerer wog, dass der damalige Direktor des Nachrichtendienstes keine starke Figur war und von seinen Untergebenen umgangen wurde.

Der Geheimdienst bedingt aber eine strenge und wirksame Führung. Er braucht nicht nur eine gesetzliche Grundlage für alles, was er tut. Er muss die Vorschriften auch richtig anwenden. Das heisst nicht, dass keine Fehler passieren dürfen. Aber ein sauberer Nachrichtendienst bedingt konsequent ein Mehraugenprinzip und systematische Kontrollen von oben. Eine strenge Aufsicht ist umso nötiger, als der Nachrichtendienst mit der jüngsten Gesetzesrevision bedeutende zusätzliche Kompetenzen erhalten hat. Die Aufsicht wurde dabei zwar ein bisschen verschärft. Das reicht aber noch bei weitem nicht, wie der Fall Daniel Moser zeigt: Zwingend ist, dass die Verantwortlichen ihre Aufgabe ernst nehmen. Seite 5

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