Fragen zum Bundesratsjet

BERN. Der Bundesrat ist auf der Suche nach einem Ersatz für eines seiner beiden Flugzeuge fündig geworden: Der PC-24, eine Neuentwicklung der Pilatus-Werke in Stans, soll es sein, wie VBS-Chef Ueli Maurer im Sommer bestätigt hatte. Der Bund geht von Beschaffungskosten von 10 Mio. Franken aus.

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BERN. Der Bundesrat ist auf der Suche nach einem Ersatz für eines seiner beiden Flugzeuge fündig geworden: Der PC-24, eine Neuentwicklung der Pilatus-Werke in Stans, soll es sein, wie VBS-Chef Ueli Maurer im Sommer bestätigt hatte. Der Bund geht von Beschaffungskosten von 10 Mio. Franken aus. Ausgeliefert werden sollen PC-24-Flugzeuge ab dem Jahr 2017.

Die Beschaffung gibt politisch immer noch zu reden. Die Thurgauer SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher will nun in der nächsten Fragestunde des Parlaments mehr über den Entscheid der Landesregierung in Erfahrung bringen. So möchte Graf-Litscher geklärt haben, ob die Beschaffung dem Vergaberecht des Bundes unterliegt und auch, ob sie öffentlich ausgeschrieben worden ist. Auch will die SP-Nationalrätin wissen, ob der Bund an die Firma Pilatus bereits eine nicht rückzahlbare Anzahlung geleistet hat, und falls ja: Wie hoch sie gewesen sei und welche Leistungsgarantien der Bund dafür erhalte. (ck)