FLÜCHTLINGE: Untergetauchte können Segen sein

Wenn Asylsuchende ohne Entscheid untertauchen, verschwinden sie nicht sofort aus der Statistik. Das kann für findige Kantone günstig sein. Der Bund sieht jedoch keine Verfahrensprobleme.

Balz Bruder
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Rund 9000 Asylbewerber sind im vergangenen Jahr unkontrolliert abgereist. (Bild: Gian Ehrenzeller/KEY (St. Gallenkappel, 12. November 2015))

Rund 9000 Asylbewerber sind im vergangenen Jahr unkontrolliert abgereist. (Bild: Gian Ehrenzeller/KEY (St. Gallenkappel, 12. November 2015))

Balz Bruder

Die Fakten sind klar: 8943 Asylsuchende erlebten im vergangenen Jahr nach der Flucht aus ihrem Heimatland in die Schweiz gleichsam eine zweite Flucht – jene in den Untergrund, weniger häufig innerhalb, häufiger ausserhalb unserer Landesgrenzen ­(siehe Ausgabe vom 31. Januar). Grund für diese Aussage – auch wenn die Datenlage in dieser ­Beziehung dünn ist: Die Zahl der illegal anwesenden Personen sowie der Sans-Papiers, die aufgegriffen werden, ist einigermassen stabil. Kommt hinzu: Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat verschiedene Massnahmen ergriffen, um die unkontrollierten Abreisen zu erschweren. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass sich die hiesige Asylpraxis zunehmend verschärft und das Abtauchen attraktiver erscheint.

Auch wenn die meisten Asylsuchenden Richtung Ausland verschwinden: Es gibt auch jene, welche die Schweiz nicht verlassen. Und kaum mehr auftauchen, obwohl sie sich auf das verfassungsmässig geschützte Recht auf Nothilfe berufen könnten. Das SEM ging vor knapp einem Jahr in einer Studie von rund 15000 Personen dieser Kategorie aus. Deren Asylgesuche werden nach Aussage von SEM-Kommunikationschef Martin Reichlin nach 20 Tagen abgeschrieben – sofern sie aus einem Bundeszentrum verschwunden sind. Verlässt ein Asylsuchender eine kantonale Unterkunft, meldet der Kanton dem SEM die unkontrollierte Abreise.

Aufnahmekontingent und Bundespauschale locken

Dass dies unter Umständen ­dauern kann, zeigen Informationen aus verschiedenen Kantonen, in denen die Meldungen ans Staatssekretariat zwar im Grundsatz erfolgen, allerdings nicht ­unbedingt zum erstmöglichen Zeitpunkt – denn die Untergetauchten könnten ja auch wieder auftauchen. Was durchaus vorkommt. Die Lust, die Praxis im Umgang mit Untergetauchten ­öffentlich zu schildern, ist bei den Kantonen gleichwohl nicht übermässig. Mit gutem Grund: Die einmal zugewiesenen Personen werden zum einen dem Aufnahmekontingent des Kantons angerechnet – zudem zahlt der Bund seine Pauschale für die Unterbringung und Betreuung des Asylsuchenden bis zum gemeldeten Datum der unkontrollierten Abreise.

Hier wie anderswo: Die kantonale Vielfalt ist auch in dieser Verfahrensdisziplin ausgeprägt. Wobei es sich unter dem Strich um nicht mehr als ein paar hundert Fälle pro Jahr handeln dürfte. Derweil dem SEM das Thema des Untertauchens bestens bekannt ist, will es von Verfahrensunterschieden in den Kantonen nichts wissen: «Diese melden dem SEM solche Abgänge, ohne dass dabei eine Praxis des bewussten Zuwartens zu verzeichnen ist», sagt SEM-Sprecherin Céline Kohlprath.

Gemäss Asylverordnung melden die Kantone dem SEM demnach den Vollzug der Wegweisung, die kontrollierte Ausreise, das Feststellen des Untertauchens oder die Regelung des ­Anwesenheitsverhältnisses innerhalb von 14 Tagen. Weiter verzichten gemäss Asylgesetz Per­sonen, die ohne triftigen Grund ihre Mitwirkungspflicht verletzten oder den Asylbehörden während mehr als 20 Tagen nicht zur Verfügung stehen, auf eine Weiterführung des Verfahrens. «Deren Gesuche werden in der Folge formlos abgeschrieben», führt Kohlprath weiter aus.

Flüchtlingshilfe spricht von Vertrauensfrage

Aus welchen Gründen Asylsuchende auch abtauchen: Für die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) liegt das Problem an einem anderen Ort als einem verfahrensmässigen zwischen Bund und Kantonen. «Es ist leider so, dass viele Asylsuchende ungenügend oder widersprüchlich informiert sind», sagt Michael Flückiger, Mediensprecher der SFH. Dies führe zu Verunsicherung und Misstrauen. Aus Sicht der SFH sollten Asylsuchende deshalb transparent und ehrlich über ihre Möglichkeiten informiert werden. «Sowohl Drohgebärden als auch rosige Versprechungen sind fehl am Platz und schaffen Misstrauen. Nur wenn wir im Asylprozess Vertrauen schaffen, können wir die Problematik des Untertauchens bekämpfen,» findet Flückiger.