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Eugen David – ein Brückenbauer tritt ab

Noch am Wahltag hat Eugen David entschieden, im zweiten Wahlgang für den Ständerat nicht mehr anzutreten. Damit endet nach fast einem Vierteljahrhundert im eidgenössischen Parlament seine politische Karriere. David hat durch die Jahre in Bern einiges bewegt.

Natürlich sagt man jetzt, Eugen David sei einer von jenen Politikern, die nach einer langen Karriere den Abgang verpasst hätten. Aber stimmt das wirklich? Es gibt auch Stimmen, die betonen, der heute 66jährige David sei vor nur seiner Partei, der CVP, zuliebe nochmals angetreten – weil sie sich in dieser Konstellation mit einem Bisherigen die besten Chancen ausrechnete, ihren Ständeratssitz verteidigen zu können.

Was aber sagt Eugen David selber? «Ich wollte vermeiden, dass der Sitz der Rechten, der SVP, zufällt.» Das könne seine Partei nun immer noch. Es sei für die Zukunft der CVP im Kanton St. Gallen besser, den Wechsel jetzt zu machen.

Die fast heitere Gelassenheit, mit der David dies ausspricht, passt so gar nicht zu jemandem, der an seinem Amt hängt, es nicht loslassen kann.

Den Sitz der CVP gerettet

Eugen David wurde 1987 in den Nationalrat gewählt. Nach zwölf Jahren in der grossen Kammer wechselte der Jurist 1999 in den Ständerat. Dies nicht einfach so; vielmehr musste er Feuerwehr spielen: Der CVP drohte mit ihrem Kandidaten Peter Blöchlinger der Verlust ihres Ständeratssitzes, David übernahm für den zweiten Wahlgang und schaffte den Erhalt des Sitzes.

Rund ein Vierteljahrhundert sass David im eidgenössischen Parlament, und er war dort alles andere als ein Hinterbänkler. Ratskollegen sprechen mit Achtung und Respekt von ihm: Blitzgescheit sei er, gesegnet mit einem phänomenalen Gedächtnis und einem sehr grossen Wissen, lobt ihn etwa die eben zurückgetretene St. Galler Ständeratskollegin Erika Forster. David habe im Rat prägend gewirkt. Und auch der ebenfalls nicht mehr angetretene Thurgauer Partei- und Ratskollege Philipp Stähelin erwähnt «den grossen Sachverstand» Davids und «die klare Politik», die er betrieben habe. Dies allerdings könnte man auch als «vergiftetes Lob» verstehen: Der konservative Stähelin rühmt den christlichsozialen David für dessen Arbeit im Ständerat.

Dabei hatte David in den Neunzigerjahren als Präsident der Wirtschaftskommission des Nationalrats zusammen mit Linken wie Elmar Ledergerber und Peter Bodenmann die Arbeitslosenversicherung gegen den Willen des Bundesrats und der Kantone durchgedrückt – gerade noch rechtzeitig, bevor sie im grösseren Stil auch tatsächlich gebraucht wurde. David galt im Nationalrat als «Brückenbauer», der im Interesse einer lösungsorientierten Politik ohne Scheuklappen war, es mit allen konnte. Hat er sich also im Laufe der Jahre von christlichsozialen Positionen verabschiedet? Er verneint es. Auch im Ständerat sei seine Position Mitte-links gewesen. Und Brückenbauer sei er noch immer – in dem Sinne, dass er bereit sei, auf jede Idee einzugehen, woher sie auch komme. Ausgrenzen liege ihm nicht.

Mit dieser Grundhaltung hat David in der Tat einiges erreicht. Das Spektrum ist breit: Es reicht von der Aussenpolitik in jüngster Vergangenheit, wo er als Präsident der Aussenpolitischen Kommission seines Rates nicht nur ein vehementer Verfechter des bilateralen Weges war, sondern sich auch aktiv dafür einsetzte, dass die Schweiz aus ihrem Streit mit Deutschland und Italien allmählich wieder herauskommt.

Der Region verpflichtet, kämpfte er zudem erfolgreich für den Standort St. Gallen des Bundesverwaltungsgerichts und Verbesserungen bei der Anbindung der Ostschweiz an den öffentlichen Verkehr. Auch dass die Empa (noch immer) in St. Gallen ein Domizil hat, ist mit dem Engagement Davids in dieser Sache verbunden.

Dass man in der Politik auch lerne, mit Niederlagen umzugehen, erklärt David am Beispiel des Umweltschutzes: «Was wir heute als Folge von Fukushima im Energiebereich umsetzen wollen, wollten wir schon in den Neunzigerjahren. Das Volk verwarf dies zum Jahrtausendwechsel allerdings – mit dem Ergebnis, dass die Schweiz ihren Vorsprung beim Umweltschutz einbüsste.» Das Beispiel illustriere, dass Niederlagen in der Politik nicht endgültig sein müssten.

Einblick in die Wirtschaft

Durch die Jahre musste David immer mal wieder die Kritik hören, er sei Krankenkassen-Lobbyist. Was sagt er selber dazu? Als Verwaltungsratspräsident der Helsana habe seine Aufgabe darin bestanden, ein Unternehmen mit altertümlichen Strukturen «in die Gegenwart zu überführen». Dies sei gelungen, und er habe dabei viel gelernt, was ihm auch als Anwalt und als Politiker nützlich gewesen sei: «Es ist meiner Ansicht nach von Vorteil, wenn Politiker Einblick in die Wirtschaft haben.»

Lobbyismus sieht David nicht negativ: «Damit werden einfach alle Interessen eingebunden bei der Suche nach der Lösung.» Das sei doch eine sehr schweizerische Art der Konsensfindung.

24 Jahre im eidgenössischen Parlament – auch wenn der Abgang nun unvorhergesehen kommt, David resümiert positiv: «Die Arbeit hat Spass gemacht, und ich habe zusammen mit andern etwas bewegen können.»

Richard Clavadetscher

Vollblutpolitiker Eugen David durch die Jahre: «Ich war immer bereit, auf andere einzugehen. Ausgrenzen liegt mir nicht.» (Bild: Archiv sg; ky; Urs Bucher)

Vollblutpolitiker Eugen David durch die Jahre: «Ich war immer bereit, auf andere einzugehen. Ausgrenzen liegt mir nicht.» (Bild: Archiv sg; ky; Urs Bucher)

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