Köppels Ständeratskandidatur: EU no! Und sonst?

Nationalrat Roger Köppel will bei den Parlamentswahlen für den Kanton Zürich in den Ständerat – und überrumpelt mit der Kandidatur seine Partei.

Sven Altermatt
Drucken
Teilen
Roger Köppel lanciert die Kandidatur mit einem Frontalangriff auf seine Konkurrenten. (Bild: W. Bieri/Keystone)

Roger Köppel lanciert die Kandidatur mit einem Frontalangriff auf seine Konkurrenten. (Bild: W. Bieri/Keystone)

Wie gebe ich eine Kandidatur maximal publikumswirksam bekannt? Roger Köppel könnte soeben das Drehbuch dafür geliefert haben: Der SVP-Nationalrat aus dem Kanton Zürich und «Weltwoche»-Verleger will im Herbst 2019 in den Ständerat. Und damit er dahin kommt, lässt Köppel schon die Ankündigung seines Plans einer eigenen Dramaturgie folgen.

Als Journalist weiss er natürlich, dass sich der erste Arbeitstag des neuen und noch nachrichtenarmen Jahres wunderbar dafür eignet. Die politische Schweiz erwacht gerade erst aus ihrem Festtagsschlaf, die Aufmerksamkeit ist Köppel gewiss. Der Blattmacher in ihm kennt den Wert eines Anreissers, der viel verspricht, aber ebenso viel offenlässt. Also übertitelt Köppel die Einladung für seine Medienkonferenz: «EU-Geheimplan gegen die Schweiz und die Konsequenzen für meine politische Tätigkeit». Ein solider Köder. Und damit der Spannungsbogen nicht in sich zusammenbricht, lässt er die Einladung erst 24 Stunden vor dem Termin verschicken.

Angriff auf bisherige Ständeräte

Gestern Morgen dann steht Köppel hinter einem Rednerpult im Zürcher Hotel Schweizerhof, der kleine Saal ist voll besetzt, sogar deutsche Medien haben ihre Korrespondenten geschickt. Er wolle gar nicht lange um den heissen Brei herumreden, erklärt der 53-Jährige pflichtschuldig: «Ich stelle mich der Zürcher SVP als Ständeratskandidat zur Verfügung.» Bei der anschliessenden Begründung zeigt Köppel einmal mehr, dass er ein Politiker des grossen Ereignisses ist – getreu dem Titel seiner Einladung konzentriert er seine Kräfte auf ein Thema: die Europapolitik.

In einem Rundumschlag wettert Köppel gegen die «strategische Unaufrichtigkeit» in Bundesbern, wo massgebende Kräfte versuchten, die Schweiz mehr und mehr in die EU einzubinden. Der Nationalrat spricht mehrfach von einem «Geheimplan». Der Bundesrat habe bei den Verhandlungen um das Rahmenabkommen mit der EU einerseits die roten Linien vorgegeben, andererseits aber zugelassen, dass genau diese roten Linien aufgeweicht werden könnten. «Es ist Zeit, mit diesem Theater aufzuhören», findet der Präsident des Komitees EU No.

Seine Kandidatur will er explizit als Angriff auf die amtierenden Zürcher Ständeräte verstanden wissen; als Angriff auf das «Kartell der EU-Anbindung-Sympathisanten» mit ihrer «Einheitsmeinung», wie er das formuliert. Ruedi Noser (FDP) und Daniel Jositsch (SP) treten im Herbst zur Wiederwahl an, sie wurden 2015 mit Bestresultaten gewählt. Wie reagieren die beiden auf Köppels Ankündigung? Ein Zürcher Ständerat müsse Verantwortung für seinen Kanton übernehmen, kontert Noser. «Eine Ein-Thema-Kandidatur bringt einem da wenig.» Für den Kanton so wichtige Dossiers wie die Steuervorlage lasse Köppel offenbar einfach beiseite, das sei bezeichnend. Und die Verhandlungen mit der EU verfolge überdies auch er kritisch, betont Noser. SP-Ständerat Jositsch lässt derweil via NZZ ausrichten, er möchte sich nicht zu Kandidaturen anderer Parteien äussern.

Köppel prescht vor

Die Spitze seiner Kantonalpartei freilich hat Roger Köppel erst kurz vor der Medienkonferenz über seine Pläne informiert. Es sei nun mal ein persönlicher Entscheid, findet Köppel, er verstehe sich als «überparteilicher SVP-Kandidat». Auf Anfrage erklärt der Zürcher SVP-Präsident Konrad Langhart, er freue sich «sehr fest» über Köppels Kandidatur. «Unsere besten Leute stellen sich engagiert zur Verfügung, was will man mehr.» Langhart verweist darauf, dass Köppel der bestgewählte Nationalrat ist. «Er hat die DNA der SVP im Blut und kann sich ideal von den beiden bisherigen Ständeräten abheben.» Ähnlich sieht es der Zürcher SVP-Nationalrat Thomas Matter, der selbst nicht Ständerat werden will. «Köppel vertritt jenen gewichtigen Teil der Bevölkerung, der sich keine engere Anbindung an die EU wünscht.»

Hinter vorgehaltener Hand sind auch kritische Töne zu hören. Köppel überrumple die Partei mit seinem Alleingang ein wenig, sagt ein SVP-Parlamentarier. «Er hätte mindestens die Parteileitung früher informieren sollen.» Bis Ende Januar läuft die interne Anmeldefrist für die Ständeratskandidatur, im April dann nominieren die Delegierten der Zürcher SVP ihr Ticket. Offiziell hat bislang kein weiterer Vertreter seinen Hut in den Ring geworfen. Bereits im September hatte Nationalrat Alfred Heer sein Interesse bekundet. «Ich stehe für eine Ständeratskandidatur zur Verfügung», erklärte er dem «Sonntags-Blick». Heer war gestern nicht erreichbar, Kantonalpräsident Langhart mag sich derweil nicht zu weiteren Namen äussern.

Im Bundeshaus ist Köppel bislang eher unauffällig geblieben, er hat nur wenige Geschäfte vertreten und war häufig abwesend. Entsprechend fiel im Winter 2017 die Bilanz zur Legislaturhalbzeit aus: Von den bis dahin 2244 Abstimmungen im Nationalrat verpasste Köppel deren 539 unentschuldigt. Er fühlt sich auf der grossen Bühne wohler als im Parlamentssaal, das liess er selbst immer wieder durchblicken, lieber referiert er auf seinen Vortragstouren über die grossen Linien der Weltpolitik.