Einreiseverbot für verurteilten Pädophilen

ST. GALLEN. Ein zweifach verurteilter Kinderschänder aus Deutschland darf während acht Jahren nicht mehr in die Schweiz einreisen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

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ST. GALLEN. Ein zweifach verurteilter Kinderschänder aus Deutschland darf während acht Jahren nicht mehr in die Schweiz einreisen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Der heute 52jährige Mann aus Deutschland war 1996 vom Strafgericht Basel-Stadt wegen mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 14 Monaten verurteilt worden. Zehn Jahre später stand der Deutsche wieder vor dem Strafrichter. Diesmal verurteilte ihn das Strafgericht Basel-Land wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern, mehrfacher sexueller Nötigung sowie Körperverletzung zu einer Zuchthausstrafe von drei Jahren und neun Monaten. Das Strafgericht schob den Vollzug der Freiheitsstrafe auf und wies den Pädophilen in eine Heilanstalt ein. Zuletzt wurde die Massnahme bis Januar 2016 verlängert.

Sobald der Pädophile in Freiheit gelangt, muss er gemäss einem Entscheid der Basler Sicherheitsdirektion – vom Bundesgericht im Jahre 2011 bestätigt – die Schweiz für fünf Jahre verlassen. Zusätzlich verhängte das Bundesamt für Migration vor einem Jahr ein Einreiseverbot für die Dauer von acht Jahren.

Das Bundesverwaltungsgericht hat nun eine Beschwerde dagegen abgewiesen. Angesichts der Art der verübten Delikte, der Persönlichkeitsentwicklung des Pädophilen und des Verlaufs des Massnahmevollzuges mit der nicht absehbaren bedingten Entlassung erscheint dem Gericht das achtjährige Einreiseverbot als verhältnismässig und angemessen. (tzi)