Kommentar

Eine Partei im Nach-Wahl-Blues: Warum sieht die SP plötzlich so alt aus?

Kaum jemand sah die Wahlniederlage der SP kommen. Und bei den zweiten Wahlgängen für die offenen Ständeratssitze könnte es noch dicker kommen. Die Sozialdemokratie ist zum Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden, sie wirkt verstaubt - Profiteure sind die Grünen: Der Wochenkommentar des «Schweiz am Wochenende»-Chefredaktors.

Patrik Müller
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Vom Misserfolg überrascht: SP-Präsident Christian Levrat am Wahlsonntag.  (KEYSTONE/Anthony Anex)

Vom Misserfolg überrascht: SP-Präsident Christian Levrat am Wahlsonntag.  (KEYSTONE/Anthony Anex)

93-jährig ist Helmut Hubacher, der Doyen der Schweizer Sozialdemokraten, und noch immer trifft er mit seinen Analysen ins Schwarze. Der Basler, SP-Präsident von 1975 bis 1990, tippt seine Kolumnen zwar auf der Schreibmaschine, aber was er schreibt und sagt, zeugt von Geistesgegenwart und Scharfsinn, wie sie beim amtierenden Personal kaum anzutreffen sind. Im Gegensatz zu diesem beschönigt Hubacher die SP-Verluste bei den Wahlen nicht, sondern verleiht ihnen eine historische Dimension: «Für mich war immer die Zahl 41 wichtig – so viele Nationalräte hatten wir 1919 bei der ersten Proporzwahl», sagt er in der aktuellen «Weltwoche». «Diese Zahl dürfte nicht unterschritten werden. Jetzt sind wir bei 39.»

Die SP hat vor zwei Wochen ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren, seit die Sitze gemäss Wähleranteil vergeben werden. Bei den zweiten Wahlgängen für den Ständerat könnte es noch dicker kommen. Im Aargau hat die SP bereits aufgegeben: Cédric Wermuth zog sich zurück. Auch in anderen Kantonen wackeln SP-Sitze.Mit solch düsteren Szenarien rechnete bis zum Wahltag niemand. Denn die Themenkonjunktur spielte der SP in die Hände: Statt über Ausländer, Kriminalität und die EU sprach man im Wahljahr über Klima, Frauen und Lohnschutz. Zwar wurde die These, dass eine grüne Welle auf Kosten der Roten gehen könnte, in den Medien diskutiert. Aber SP-Präsident Christian Levrat sagte dazu ohne den geringsten Selbstzweifel, die beiden Parteien liessen sich nicht gegeneinander ausspielen, sie wollten und würden gemeinsam gewinnen. Für Journalisten war es unmöglich, Sozialdemokraten zu finden, die etwas Kritisches über die Grünen sagten.

Drohender Bruderkampf zwischen Rot und Grün

Helmut Hubacher hält sich nicht an diese einträchtige Sprachregelung. «Die SP wird von den Grünen ausgebeutet», sagt er. Ausbeuten? Im Vokabular der Linken prangert man mit diesem Verb sonst den Klassenfeind an, die Kapitalisten. Hubacher fügt hinzu, die SP könne dieser Entwicklung nicht einfach zuschauen. Er glaubt, dass es zu einem links-grünen Bruderkampf kommen könnte, so wie im bürgerlichen Lager zwischen SVP und FDP.

Noch ist dieser nicht ausgebrochen, vielleicht auch darum nicht, weil die Positionen von SP und Grünen in fast allen Themen deckungsgleich sind – anders als im Mitte-rechts-Lager, wo die Europa- und auch die Klimafrage einen Keil zwischen FDP und SVP treibt. Hubacher könnte trotzdem Recht bekommen. Am Ende geht es um Macht: Um Posten, um Sitze in Kommissionen und im Bundesrat. Wenn das Fell verteilt wird, kämpfen die Parteien für sich selbst, auch wenn sie sich inhaltlich nahe stehen.

Die SP verfügt noch immer über stabile Grundfesten

Die SP war in den letzten Jahrzehnten einflussreicher, als es ihr Wähleranteil vermuten liesse. Ihr Machtanspruch und ihre historischen Verdienste lassen die Partei im Jahr 2019 alt aussehen. Sie hat so vieles erreicht: Einen umfassenden Sozialstaat, progressive Steuern, ausgebaute Arbeitnehmer- und Mieterrechte. Auftrag erfüllt! Nun wird die SP zum Opfer ihres Erfolgs. Die soziale Frage mobilisiert in der Schweiz zurzeit nicht stark. 1.-Mai-Umzüge wirken im Vergleich zu Klima-Demonstrationen kraftlos, fast museal.

Hat sich die SP überlebt? Anders als in Frankreich oder im Osten Deutschlands, wo die Sozialdemokratie pulverisiert wurde, steht sie in der Schweiz auf einigermassen stabilen Grundfesten: Das wachsende Heer der Staatsangestellten bildet – auch aus Eigeninteresse – eine treue Basis, in allen grossen Städten ist sie die dominierende Kraft. Und der linke Gesamt-Wähleranteil, SP und Grüne zusammen, ist ja gewachsen; innerhalb dieses Kuchens kann es auch wieder eine Umverteilung von Grün nach Rot geben.

Sicher ist das aber nicht. Das langsame Absterben des sozialliberalen Flügels und die zunehmende Dominanz des Sozialkonservativen könnten dazu führen, dass der SP-Anteil weiter erodiert – und die frischer wirkenden Grünen zu einer dauerhaften Alternative für linke Wähler werden. Patrik Müller Chefredaktor «Schweiz am Wochenende» patrik.mueller@chmedia.ch